Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.10.2019 - 3 U 216/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Candecor/CANEACOR
§ 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 25 MarkenG, § 296a ZPO, § 531 Abs 2 ZPO
Verletzung der Wortmarke "Candecor" durch Nutzung der Bezeichnung "CANEACOR" im Bereich Arzneimittel und diätetische Lebensmittel - Candecor/CANEACOR - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 531 Abs. 2
Ansprüche wegen einer Markenverletzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.09.2016 - 312 O 587/15
- OLG Hamburg, 17.10.2019 - 3 U 216/16
- BGH, 23.07.2020 - I ZR 208/19
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2020, 259
Wird zitiert von ... (5)
- BPatG, 02.02.2023 - 30 W (pat) 20/20
Sölen
Dies gilt auch für die abweichende Schreibweise in Klein- bzw. Großbuchstaben, da der Verkehr daran gewöhnt ist, dass ihm identische Wörter sowohl in gewöhnlicher Schreibweise mit großem Anfangsbuchstaben als auch ausschließlich in Großbuchstaben entgegentreten (vgl. OLG Hamburg,GRUR-RR 2020, 259, Rn.72- Candecor/CANEACOR sowie BGHGRUR 2015, 607,608, Rn.21,22- Uhrenankauf im Internet). - BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 550/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA …
Dem Umstand, dass die Widerspruchsmarke anders als die angegriffene Marke nur aus Versalien besteht, kommt dagegen aus Sicht des angesprochenen Verkehrs nur eine geringfügige Bedeutung zu, weil er daran gewöhnt ist, dass ihm identische Wörter sowohl in gewöhnlicher Schreibweise mit großem Anfangsbuchstaben als auch ausschließlich in Großbuchstaben entgegentreten (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2020, 259, Rn. 72 - Candecor/CANEACOR sowie BGH GRUR 2015, 607, 608, Rn. 21, 22 - Uhrenankauf im Internet). - BPatG, 09.12.2021 - 30 W (pat) 542/20
Opensource-Software schwächt Marke nicht
Dem Umstand, dass die Widerspruchsmarke anders als die angegriffene Marke nur aus Versalien besteht, kommt dagegen aus Sicht des angesprochenen Verkehrs nur eine geringfügige Bedeutung zu, weil er daran gewöhnt ist, dass ihm identische Wörter sowohl in gewöhnlicher Schreibweise mit großem Anfangsbuchstaben als auch ausschließlich in Großbuchstaben entgegentreten (vgl. OLG Hamburg,GRUR-RR 2020, 259, Rn.72- Candecor/CANEACOR sowie BGHGRUR 2015, 607,608, Rn.21,22- Uhrenankauf im Internet). - BPatG, 02.11.2022 - 30 W (pat) 510/21 Diesem Umstand kommt aber aus Sicht des angesprochenen Verkehrs nur eine geringfügige Bedeutung zu, weil er daran gewöhnt ist, dass ihm identische Wörter sowohl in gewöhnlicher Schreibweise mit großem Anfangsbuchstaben als auch ausschließlich in Großbuchstaben entgegentreten (vgl. OLG Hamburg,GRUR-RR 2020, 259, Rn.72 - Candecor/CANEACOR sowie BGHGRUR 2015, 607,608, Rn.21,22- Uhrenankauf im Internet).
- BPatG, 07.04.2022 - 30 W (pat) 566/20 Diesem Umstand kommt aber aus Sicht des angesprochenen Verkehrs nur eine geringe Bedeutung zu, weil er daran gewöhnt ist, dass ihm identische Wörter sowohl in gewöhnlicher Schreibweise mit großem Anfangsbuchstaben als auch ausschließlich in Großbuchstaben entgegentreten (vgl. OLG Hamburg,GRUR-RR 2020, 259 , Rn. 72 - Candecor/CANEACOR sowie BGH GRUR 2015, 607, 608 , Rn. 21, 22 - Uhrenankauf im Internet), so dass auch insoweit zumindest von einer hochgradigen Ähnlichkeit auszugehen ist.