Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.11.2005 - 3 U 126/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3405
OLG Hamburg, 17.11.2005 - 3 U 126/03 (https://dejure.org/2005,3405)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.11.2005 - 3 U 126/03 (https://dejure.org/2005,3405)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. November 2005 - 3 U 126/03 (https://dejure.org/2005,3405)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "KLACID/KLACID PRO"; Verletzung von Markenrechten durch Ersetzung der Marke beim Parallelimport von Arzneimitteln

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs des importierten Arzneimittels "KLACID 250 comprimidos" unter der Bezeichnung "KLACID PRO"; Einfuhr und Umpackung einer ausländischen Marke; Voraussetzung einer rechtmäßigen Markenersetzung; Verwechslungsgefahr als Voraussetzung des Unterlassungsanspruchs; "KLACID PRO" als eigenständige Bezeichnung; Auslegung von § 24 Markengesetz (MarkenG) mittels der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs; Vergleich der betroffenen Marken hinsichtlich ihrer Gemeinsamkeiten; Anspruch gegen den Schädiger auf Herausgabe des Gewinns; Einbeziehung der Grundsätze des freien Warenverkehrs in die Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 331 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 208/05

    KLACID PRO

    Das Berufungsgericht hat die gegen das landgerichtliche Urteil gerichtete Berufung der Beklagten zurückgewiesen; es hat die Beklagten auf die Anschlussberufung der Klägerin insgesamt nach dem Auskunftsantrag verurteilt, nachdem diese klargestellt hatte, dass sie nur eine Belegvorlage begehrt und die Namen der Herstellerfirmen, Lieferanten und Vorbesitzer unkenntlich gemacht werden können (OLG Hamburg OLG-Rep 2006, 589).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht