Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.11.2011 - 2 Ws 85/11, 2 Ws 87/11, 2 Ws 90/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4962
OLG Hamburg, 17.11.2011 - 2 Ws 85/11, 2 Ws 87/11, 2 Ws 90/11 (https://dejure.org/2011,4962)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.11.2011 - 2 Ws 85/11, 2 Ws 87/11, 2 Ws 90/11 (https://dejure.org/2011,4962)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. November 2011 - 2 Ws 85/11, 2 Ws 87/11, 2 Ws 90/11 (https://dejure.org/2011,4962)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    § 57 Abs. 1 StGB; Art. 316e Abs. 3 EGStGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 57 Abs. 1
    Voraussetzungen für die Aussetzung der Reststrafe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die Verantwortung einer bedingten Entlassung unter Berücksichtigung des Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit nach § 57 Abs. 1 StGB; Voraussetzungen für die Aussetzung der Reststrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 158 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 23.04.2012 - Ws 41/12

    Strafvollstreckung: Wirksamkeit eines formularmäßigen Rechtsmittelverzichts bei

    Wenn aber bereits dahingehend Bedenken bestehen, ob das Erklärte dem wirklich Gewollten entspricht, liegt kein wirksamer Rechtsmittelverzicht vor (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 24.08.2011 - Ws 105/11 (2 Ws 85/11) - zitiert nach juris, Rdnr. 16; Paul in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 6. Auflage 2008, § 302, Rdnr. 11).

    Darüber hinaus kann sich die Unwirksamkeit der Verzichtserklärung unter den Gesichtspunkten der Beachtung fairer Verfahrensgestaltung und der gerichtlichen Fürsorgepflicht auch aus sonstigen Umständen ihres Zustandekommens ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 23.02.2006 - 5 StR 457/05 - zitiert nach juris, Rdnr. 3; Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 24.08.2011 - Ws 105/11 (2 Ws 85/11) - zitiert nach juris, Rdnr. 17).

    Insoweit hätten bei ihm Bedenken aufkommen können, ob er zu Streichungen berechtigt ist, weil hierauf weder in dem Formular noch mündlich durch den Arzt hingewiesen wurde (vgl. hierzu auch Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 24.08.2011 - Ws 105/11 (2 Ws 85/11) - zitiert nach juris, Rdnr. 17, das in einem ähnlich gelagerten Fall den Rechtsmittelverzicht ebenfalls für unwirksam erachtete).

    Die vorgegebene Formulierung ist daher geeignet, die freie Willensentschließung eines Betroffenen zu beeinflussen und zugleich einen Irrtum über die Reichweite der Erklärung hervorzurufen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 24.08.2011 - Ws 105/11 (2 Ws 85/11) - zitiert nach juris, Rdnr. 17).

  • BGH, 25.04.2012 - 5 StR 451/11

    Erledigterklärung der nach § 66 StGB aF angeordneten Sicherungsverwahrung in

    Demnach hat die Prüfung der Erledigung der Sicherungsverwahrung oder der Aussetzung ihrer Vollstreckung zur Bewährung in "Mischfällen" (vgl. zur Eingrenzung dieses Begriffs OLG Karlsruhe NStZ 2011, 581; OLG München, Beschluss vom 24. Oktober 2011 - 1 Ws 868-869/11; Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 17. November 2011 - 2 Ws 85/11 Rn. 109 ff.), zu denen auch der verfahrensgegenständliche Fall gehört, nach den allgemeinen Regeln der § 67c Abs. 1, § 67e Abs. 1, § 67d Abs. 2 StGB zu erfolgen.
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