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   OLG Hamburg, 17.12.2003 - 5 U 50/03   

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https://dejure.org/2003,6431
OLG Hamburg, 17.12.2003 - 5 U 50/03 (https://dejure.org/2003,6431)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.12.2003 - 5 U 50/03 (https://dejure.org/2003,6431)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2003 - 5 U 50/03 (https://dejure.org/2003,6431)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Zur Zurechnung der Kenntnis einer Importeurin zu der im Ausland ansässigen Markeninhaberin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nahrungsergänzungsmittel nach tibetischen Rezepturen; Marktbeobachtungspflicht des Markeninhabers; Würdigung eidesstattlicher Versicherungen; Dringlichkeitsschädliche Zurechnung des Wissens anderer Personen; Verfolgung von Markenverstößen; Durchschnittliche ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 201 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 11.01.2007 - 3 U 24/05

    Zum Rechtserhalt einer Marke erforderliche Zeichennutzung

    Insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Auch insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Auch insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

    Insoweit nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Vorinstanz im Urteil vom 11. Januar 2005, Aktenzeichen 312 O 875/04, auf die Ausführungen des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003, Aktenzeichen 5 U 50/03, (Anlage K 34), sowie auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 10. Mai 2004, Aktenzeichen 30 W (pat) 184/02, (Anlage K 33) Bezug, und macht sie sich zu Eigen.

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