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   OLG Hamburg, 18.03.2011 - 11 W 19/11   

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https://dejure.org/2011,19239
OLG Hamburg, 18.03.2011 - 11 W 19/11 (https://dejure.org/2011,19239)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.03.2011 - 11 W 19/11 (https://dejure.org/2011,19239)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. März 2011 - 11 W 19/11 (https://dejure.org/2011,19239)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Handelsregistereintragung einer Unternehmergesellschaft mit beschränkter Haftung: Obergrenze für den Gründungsaufwand

  • Justiz Hamburg

    § 26 Abs 2 AktG, § 2 Abs 1a S 2 Anl 1 Nr 5 GmbHG, § 5a GmbHG
    Handelsregistereintragung einer Unternehmergesellschaft mit beschränkter Haftung: Obergrenze für den Gründungsaufwand

  • notar-drkotz.de

    Unternehmergesellschaft mit beschränkter Haftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Höhe der berücksichtigungsfähigen Gründungskosten bei einer Unternehmergesellschaft mit niedrig gewähltem Stammkapital

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesellschaftsrecht, Gründung, Satzung, Satzungsbestandteil

  • koesterblog.com (Kurzinformation)

    GmbH-Gründung: Festsetzung des Gründungsaufwand einer UG (haftungsbeschränkt)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GmbHG § 5a; AktG § 26 Abs. 2
    Gründungsaufwand einer Unternehmergesellschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2011, 457
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 26.10.2021 - 22 W 44/21

    Kuhnke; Dr. Friedemann; Dr. Müther

    Ist die Festsetzung danach unangemessen hoch, ist dies durch das Registergericht zu beanstanden und die Eintragung abzulehnen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 22. Oktober 2014 - 9 W 124/14 -, juris; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 18. März 2011 - 11 W 19/11 -, juris; Krafka, Registerrecht, 11. Aufl., Rdn. 941).

    Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts besteht keine Beschränkung der Höhe des übernehmbaren Gründungsaufwandes auf bis zu 10% des Stammkapitals (ebenso Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 18. März 2011 - 11 W 19/11 -, juris Rdn. 14).

    Diese Regelung ist nicht verallgemeinerungsfähig und ergibt auch keinen hinreichenden Maßstab für die Behandlung der Gründungskosten bei einer nach den allgemeinen Vorschriften gegründeten GmbH (vgl. auch Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 18. März 2011 - 11 W 19/11 -, juris Rdn. 15).

  • KG, 31.07.2015 - 22 W 67/14

    Handelsregistereintragung einer UG: Identität von Gründungskosten und

    Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts Charlottenburg ist auf die Beteiligte nicht die in Nr. 5 des Musterprotokolls für die Gründung einer Einpersonengesellschaft vorgesehene Höchstgrenze von 300 Euro oder die in der Registerpraxis etablierte Obergrenze von 10 % des Stammkapitals (vgl. dazu Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 18.3.2011, 11 W 19/11, juris Rn. 14) zu übertragen.
  • OLG Hamm, 16.02.2021 - 27 W 130/20
    Ob bei Unternehmergesellschaften mit einem höheren Stammkapital, also im Bereich von 301 bis 24.999 Euro, die Tragung der Gründungskosten grundsätzlich auf diesen Betrag beschränkt ist oder die Obergrenze bei zehn Prozent des Stammkapitals liegt (vgl. dazu OLG Hamburg, Beschluss vom 18. März 2011 - 11 W 19/11, GmbHR 2011, 766, zit. nach juris, Rn. 15; KG, Beschluss vom 15. Juli 2015 - 22 W 67/14, juris, Rn. 13 m. zust. Anm. Cramer, EWiR 2016, 11, 12; Haug, BB 2015, 2836; Vedder, MittBayNot 2017, 176, 177; vgl. auch Lohbeck, GWR 2015, 431), muss der Senat im vorliegenden Fall nicht entscheiden (offen gelassen bereits von Senat, Beschluss vom 12. Juli 2017 - 27 W 72/17, ebenfalls unveröffentlicht), da der in der Satzung der Beteiligten angegebene pauschalierte Höchstbetrag von 2.500 Euro jedenfalls gegen die Informationsfunktion des § 26 Abs. 2 AktG und das Gebot der Kapitalerhaltung aus § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG verstößt.
  • LG Rostock, 22.02.2018 - 2 OH 15/17
    Obergrenze für Gründungsaufwand Oberlandesgericht Hamburg - Az.: 11 W 19/11 - Beschluss vom 18.03.2011 Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Hamburg - Registergericht- Az.: 66 AR 653/11 - vom 22.02.2011 aufgehoben.
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