Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5883
OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,5883)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.04.2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,5883)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. April 2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,5883)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    INMAS

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Markenrechtliche Ansprüche bei Verwendung einer Projektbezeichnung aussschliesslich im wissenschaftlichen Bereich

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtsverletzung durch eine Projektbezeichnung eines länderübergreifenden Forschungsprojekts; Erheblichkeit einer voraussichtlichen kommerziellen Vermarktung und Kennzeichnung eines Produkts unter der Projektbezeichnung; Vorliegen einer Erstbegehungsgefahr aufgrund allgemeiner Hinweise auf die Möglichkeit rechtsverletzender Verwendungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 309



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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 19.11.2015 - 29 U 1136/15

    Galileo Control Center - Beschreibende Verwendung der Bezeichnung des

    Die Verwendung einer Bezeichnung für ein Forschungsprojekt, das noch nicht zu marktreifen Waren oder Dienstleistungen geführt hat, erfolgt nicht im geschäftlichen Verkehr (vgl. EuG a. a. O. Tz. 117; OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 309, 310 - INMAS; BGH GRUR 1991, 607, 608 - VISPER; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. § 14 Rn. 49).
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