Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.07.2002 - 3 U 284/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,7514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 4 Nr. 1 § 14 Abs. 2 Nr. 2
Zur Ähnlichkeit der Bezeichnungen zweier Marken und der Warenähnlichkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Markenrechtliche Auskunfts- und Schadensersatzansprüche bei Erstbegehungsgefahr ; Durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Marke "ANTI-PLAQUE" für sanitäre Anlagen aus Glas; Ähnlichkeit der Bezeichnung "KIENLE ANTIPLAQUE" ; Warenähnlichkeit zwischen sanitären Anlagen ...