Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.07.2002 - 3 U 284/00 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 4 Nr. 1 § 14 Abs. 2 Nr. 2
Zur Ähnlichkeit der Bezeichnungen zweier Marken und der Warenähnlichkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenrechtliche Auskunfts- und Schadensersatzansprüche bei Erstbegehungsgefahr ; Durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Marke "ANTI-PLAQUE" für sanitäre Anlagen aus Glas; Ähnlichkeit der Bezeichnung "KIENLE ANTIPLAQUE" ; Warenähnlichkeit zwischen sanitären Anlagen aus Glas und Glasversiegelungsflüssigkeit; Besondere Gegebenheiten der Zeichengestaltung; Bezeichnungsgewohnheiten auf maßgeblichem Warensektor
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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