Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.07.2002 - 3 U 65/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5538
OLG Hamburg, 18.07.2002 - 3 U 65/02 (https://dejure.org/2002,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.07.2002 - 3 U 65/02 (https://dejure.org/2002,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. Juli 2002 - 3 U 65/02 (https://dejure.org/2002,5538)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke für bestimmte Waren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtlicher Auskunftanspruch; Bezeichnung "BEANIES" für Plüschspielzeug, Plüschtiere und Puppen; Rein beschreibende Angabe i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 , § 23 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Marke "BEANIES"; Schwächung des Zeichens durch Drittbenutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 4
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 92/07

    Markenrechtsverletzung: Anbringung der Gesamtbezeichnung "Sumitomo Bakelite" auf

    Versäumt der Markeninhaber die Verteidigung seines Markenrechts gegenüber einer Vielzahl von Rechtsverletzungen und über einen längeren Zeitraum, dann kann die Bezeichnung ihre Eigenschaft als Marke verlieren, wenn sich der Verkehr an den üblichen Gebrauch der Bezeichnung gewöhnt hat (Senat GRUR-RR 03, 4, 5 - BEANIES).
  • BPatG, 23.11.2004 - 24 W (pat) 132/03
    In diesem Fall kann somit die Frage, welcher Bestandteil das jüngere mehrgliedrige Zeichen prägt, nicht mehr unabhängig von der Vergleichsmarke, sondern muß unter Einbeziehung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Vergleichsmarke beantwortet werden (BGH GRUR 2003, 880, 881 "City Plus"; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 4, 5 "BEANIES"; s. auch schon BGH GRUR 1996, 198, 199 "Springende Raubkatze"; vgl. auch BGH GRUR 2004, 239 "DONLINE" und zum ähnlichen Problem des markenmäßigen Gebrauchs eines im Verkehr bereits anderweitig als Herkunftshinweis bekannten Zeichens BGH GRUR 2004, 151, 154 "Farbmarkenverletzung I"; GRUR 2004, 154, 156 "Farbmarkenverletzung II").
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