Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 250/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,11539
OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 250/01 (https://dejure.org/2003,11539)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.09.2003 - 3 U 250/01 (https://dejure.org/2003,11539)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. September 2003 - 3 U 250/01 (https://dejure.org/2003,11539)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Berodual

  • Wolters Kluwer

    Markenverletzung durch Parallelimport einer Arznei; Verletzung des Ausschließlichkeitsrechts; Verkehrsüblichkeit der Überlassung von Ausschließlichkeitsrechten; Wirtschaftliche Gewicht der Klagemarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 6
    Schadensersatz wegen des Vertriebs parallel importierter Arzneimittel unter Verletzung von Markenrechten - Berodual

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 26.04.2007 - 3 U 160/05

    Berechnung der Lizenzanalogie wegen Markenverletzung - Versäumung der

    Es ist deshalb unerheblich, dass beim Parallelimport üblicherweise keine Lizenzen erteilt werden (Senat, Urt. v. 12.6.2003, 3 U 38/00 = GRUR-RR 2004, 139, 140 - Ergänzungslizenz-Analogie; Senat, Urt. v. 18.9.2003, 3 U 250/01 = BeckRS 2003, 30328467).

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass es einem Gericht mit langjähriger Erfahrungen in Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des Parallelimports von Arzneimitteln mit markenrechtlich geschützten Bezeichnungen auf Grund des Vorbringens der Parteien in die Lage versetzt werden kann, ohne die Hilfe eines Sachverständigen den Schadensersatz der Klägerin nach der Berechnungsmethode der Lizenzanalogie im Wege der Schätzung nach § 287 I ZPO zu ermitteln (Senat, Urt. v. 12.6.2003, 3 U 38/00 = GRUR-RR 2004, 139, 141 - Ergänzungslizenz-Analogie; Senat, Urt. v. 18.9.2003, 3 U 250/01 = BeckRS 2003, 30328467).

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