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   OLG Hamburg, 18.11.2010 - 3 U 130/04   

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OLG Hamburg, 18.11.2010 - 3 U 130/04 (https://dejure.org/2010,50509)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.11.2010 - 3 U 130/04 (https://dejure.org/2010,50509)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. November 2010 - 3 U 130/04 (https://dejure.org/2010,50509)
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 05.09.2017 - 312 O 586/15

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei gleichartiger Verwendung einer

    Dies ergibt sich aus den rechtskräftigen Feststellungen des Oberlandesgerichts Hamburg im Urteil vom 18.11.2010 (Az. 3 U 130/04, BeckRS 2012, 00084) und aus dem auch im vorliegenden Rechtsstreit eingereichten IPSOS-Gutachten vom September/Oktober 2009 (Anlage K 21).

    In dem Rechtsstreit 3 U 130/04 wurde die Klagmarke zu 1) EU ... aus dem vorliegenden Rechtsstreit als "Klagmarke 6" geführt, das IPSOS-Gutachten als "demoskopisches Gutachten 2009" bezeichnet.

    (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.11.2010 - 3 U 130/04, BeckRS 2012, 00084, beck-online).

    Auch insoweit verweist die Kammer auf die Ausführungen des Oberlandesgerichts im Urteil vom 18.11.2010 - 3 U 130/04, BeckRS 2012, 00084 und macht sich diese vorliegend zu Eigen:.

    Danach wird der Eindruck von der Klagmarke, an dem der Verkehr sich zu Produktidentifizierung orientieren kann, geprägt durch das Erscheinungsbild eines rechteckigen roten Etiketts aus textilem Material, das oben in den linken Saum der blauen Gesäßtasche einer blauen Hose, einer Shorts oder eines Rocks eingenäht ist, und zwar in einer abstehenden Weise (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.11.2010, Az. 3 U 130/04, Ziffer II.6, veröffentlicht bei BeckRS 2012, 00084).

    Denn der Verbraucher wird sich in seinem Erinnerungsbild nicht mehr sicher sein, ob das Fähnchen bei dem eingetragenen Kennzeichen der Klägerin links oder rechts angebracht ist (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.11.2010 - 3 U 130/04, BeckRS 2012, 00084, II. 9.a.).

    Das Erinnerungsbild wird sich vielmehr darin erschöpfen, dass es sich um ein rotes, abstehend in die seitliche Naht einer Gesäßtasche eingenähtes rechteckiges Fähnchen handelt, das sich im oberen Bereich der Naht befinden muss (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.11.2010 - 3 U 130/04, BeckRS 2012, 00084, II. 9.c).

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