Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.08.2015 - 2 U 16/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nießbrauch an einem Miterbenanteil als Gegenstand eines Vermächtnisses

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eintragungsfähigkeit eines an einem Erbteil vermachten Nießbrauchsrechts im Grundbuch

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.08.2018 - L 18 AS 1284/18  

    Einstweilige Anordnung - Miterbenanteil an einem Nachlassgrundstück - Vermögen -

    Die entsprechende (deklaratorische) Eintragung im Grundbuch, die verlautbart, dass der Gesamthandsanteil des Antragstellers belastet ist und der die Regelung des § 2033 Abs. 2 BGB nicht entgegen steht, ist ebenfalls nicht an die Zustimmung der Miterben gebunden (vgl zum Ganzen Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 19. August 2015 - 2 U 16/13 - juris - unter Bezugnahme auf Rspr des Reichsgerichts <RGZ 90, 232>).
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