Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 19.08.2016 - 9 U 47/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 4 Abs 3 VOB/B, § 311a BGB, § 320 BGB, § 635 BGB, § 644 BGB
Werkvertrag: Mangelhafte Erstellung der Regenwasserversickerung auf einem Parkplatz und Zurückbehaltungsrecht am Werklohn bis zur Nachbesserung - ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bedenken mündlich angemeldet: Auftragnehmer haftet nicht für Pfützenbildung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Zutritt zum Betrieb für die Betriebsratsarbeit - und der Gegenstandswert
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Herstellung (teil-)unmöglich: Auftraggeber kann nur Schadensersatz geltend machen! (IBR 2017, 195)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Bedenken mündlich angemeldet: Auftragnehmer haftet nicht für Pfützenbildung! (IBR 2017, 127)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 19.02.2010 - 304 O 63/08
- OLG Hamburg, 19.08.2016 - 9 U 47/10
- BGH, 19.10.2016 - VII ZR 241/16
- BGH - VII ZR 241/16 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.04.1975 - VII ZR 183/74
Anforderungen an Belehrung durch den Auftragnehmer
Auszug aus OLG Hamburg, 19.08.2016 - 9 U 47/10
So wird man verlangen müssen, dass in einem Fall, in dem sich der Architekt dem Hinweis des Werkunternehmers verschließt und auf seiner eigenen abweichenden - fehlerhaften - Planung beharrt, dieser Hinweis an den Bauherrn persönlich gerichtet werden muss (vgl. z. B. BGH, Urteil vom 10.04.1975 - VII ZR 183/74 -, Rn. 11, juris; OLG München…, Urteil vom 21.04.2011 - 9 U 1712/09 -, Rn. 65, juris). - OLG Düsseldorf, 23.06.1995 - 22 U 205/94
Welche Nachbesserungsfrist bei Mängeln vor Abnahme?
Auszug aus OLG Hamburg, 19.08.2016 - 9 U 47/10
Entgegen der Auffassung der Beklagten ergibt sich aus den von ihr angeführten Entscheidungen (OLG Celle, Urteil vom 21.10.1998 - 13 U 59/86 und OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.06.1995 - 22 U 205/94) nicht, dass das Schriftformerfordernis der VOB/B für die Bedenkenanmeldung gelten würde. - OLG München, 21.04.2011 - 9 U 1712/09
Zulässigkeit des Wechsels der unterstützten Partei durch den Nebenintervenienten
Auszug aus OLG Hamburg, 19.08.2016 - 9 U 47/10
So wird man verlangen müssen, dass in einem Fall, in dem sich der Architekt dem Hinweis des Werkunternehmers verschließt und auf seiner eigenen abweichenden - fehlerhaften - Planung beharrt, dieser Hinweis an den Bauherrn persönlich gerichtet werden muss (vgl. z. B. BGH…, Urteil vom 10.04.1975 - VII ZR 183/74 -, Rn. 11, juris; OLG München, Urteil vom 21.04.2011 - 9 U 1712/09 -, Rn. 65, juris). - OLG Köln, 08.02.2008 - 11 W 7/08
Kostenentscheidung bei Teilunterliegen des Bauuntermehmers mit Werklohnklage - …
Auszug aus OLG Hamburg, 19.08.2016 - 9 U 47/10
Soweit eine Verurteilung zur Zahlung von Werklohn wie hier in Höhe des dreifachen Beseitigungswerts Zug um Zug gegen Mängelbeseitigung erfolgt, unterliegt - bei wirtschaftlicher Betrachtung - der Auftragnehmer, insoweit, als er die Mängelbeseitigungskosten aufwenden muss, den betreffenden Werklohnanteil möglicherweise erst wesentlich später und zudem nur zinsfrei erhält; dies rechtfertige es, das Unterliegen des Auftragnehmers mit etwa dem Eineinhalbfachen der Mängelbeseitigungskosten anzusetzen (OLG Köln, Beschluss vom 08. Februar 2008 - 11 W 7/08 -, Rn. 3, juris.