Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.11.2008 - 5 U 148/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2926
OLG Hamburg, 19.11.2008 - 5 U 148/07 (https://dejure.org/2008,2926)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.11.2008 - 5 U 148/07 (https://dejure.org/2008,2926)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. November 2008 - 5 U 148/07 (https://dejure.org/2008,2926)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "NIVEA-Blau"; Kennzeichnungskraft der konturlosen Farbmarke "NIVEA-Blau"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "NIVEA-Blau"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines NIVEA-Produkte vertreibenden Klägers auf Unterlassung der Verwendung verschiedener Warenaufmachungen von DOVE-Produkten aufgrund der verwendeten blauen Hintergrundfarbe; Annahme einer erhöhten Kennzeichnungskraft des sog. NIVEA-Blau; Farbe als solche als Mittel der Identifizierung nach den derzeitigen Gepflogenheiten des Handels; Blau als in dem Warenbereich der Hautpflegeprodukte und Körperpflegeprodukte von zahlreichen Wettbewerbern benutzter Grundton; Die Verwendung anderer Farben für die NIVEA-Produkte als Einwand gegen die Annahme einer erhöhten Kennzeichnungskraft des NIVEA-Blau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Dove-Blau ist nicht Nivea-Blau

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    Schutzumfang der eingetragenen, konturlosen Farbmarke - de facto - stark beschränkt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    NIVEA kann sich nicht gegen Nutzung blauer Hintergrundfarbe durch DOVE wehren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    NIVEA kann DOVE blaue Hintergrundfarbe nicht verbieten

Besprechungen u.ä.

  • drbuecker.de (Kurzanmerkung)

    Nivea kann die Benutzung der blauen Hintergrundfarbe dem Konkurrenten Dove nicht verbieten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 339 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10

    Farbmarke Blau - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose

    Im Hinblick auf das hier anhängige Löschungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (Az. BGH I ZR 209/08, vorherg. Hanseat. OLG Hamburg, Urt. v. 29. Oktober 2008, Az. 5 U 148/07) ein dort in der Revision zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits anhängiges Verletzungsverfahren ausgesetzt.
  • OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 65/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Produktausstattung für ein Shampoo gegen

    Soweit sich die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang auf Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Urteil v. 31.05.2011, 11 U 137/10), des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil v. 19.11.2008, 5 U 148/07) und des Bundespatentgerichts beruft (Beschluss v. 19.03.2013, 24 W (pat) 75/10), ist diese nicht einschlägig bzw. rechtfertigt keine andere Bewertung.
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