Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.12.2002 - 5 U 79/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4188
OLG Hamburg, 19.12.2002 - 5 U 79/02 (https://dejure.org/2002,4188)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.12.2002 - 5 U 79/02 (https://dejure.org/2002,4188)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. Dezember 2002 - 5 U 79/02 (https://dejure.org/2002,4188)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    "Corn Pops Rice Pops"

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Poppen ist ein Begriff, mit dem die einschlägigen Verkehrskreise in der Pubertät erste Erfahrungen gesammelt haben; §§ 9 Abs. 1Nr. 2; 14 Abs. 2 Nr. 2, 51 MarkenG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Corn Pops - Rice Pops"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsanspruch bezüglich der Nutzung von Markennamen; Mittelbare Verwechslungsgefahr bei Benutzung ähnlicher Namen; Hinreichend unterscheidungskräftige Bezeichnung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Was versteht man unter "Poppen"?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Begrifflichkeit des "Poppens": Markenname Rice Pops geht laut Hersteller auf den Vorgang des "Poppens" zurück - Beschreibender Charakter ist entscheidend für Verwechslungsgefahr von Markennamen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 266
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 26.01.2011 - 6 U 27/10

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke

    Im Streitfall es handelt sich um den typischen Fall eines "sprechenden Zeichens": Aus der Gattungsbezeichnung wird durch eine nicht naheliegende Veränderung (hier: Verkürzung) ein in der Alltagssprache ungebräuchlicher Phantasiebegriff, der aber seine Herkunft aus der Gattungsbezeichnung noch erkennen lässt (vgl. die Beispiele bei Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 14 Rz. 564 f., z.B. BGH GRUR 2009, 1055 Rz. 30 - air-dsl [für schnellen, kabellosen Internetzugang]; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 266 - Corn Pops [für Produkte aus gerösteten aufgebrochenen Getreidekörnern]).
  • BPatG, 21.08.2014 - 30 W (pat) 519/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "poppen" - Unterscheidungskraft -

    Vielmehr ist davon auszugehen, dass seit langem die eingangs genannte Bedeutung für breiteste Verkehrskreise im Vordergrund steht (vgl. auch OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 266, 267 - Pops).
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