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   OLG Hamburg, 19.12.2019 - 3 U 191/18   

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https://dejure.org/2019,52098
OLG Hamburg, 19.12.2019 - 3 U 191/18 (https://dejure.org/2019,52098)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.12.2019 - 3 U 191/18 (https://dejure.org/2019,52098)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. Dezember 2019 - 3 U 191/18 (https://dejure.org/2019,52098)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    MYMMO MINI

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 242 BGB, § 259 BGB, § 260 BGB
    Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "myMO" und dem Zeichen "MYMMO MINI" für identische Marken im Bekleidungssektor - MYMMO MINI

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 97 Abs. 1
    Ansprüche wegen Verletzung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 359
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 26.03.2020 - 5 U 165/18
    Wie das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg auch bereits im Urteil vom 19.12.2019, Az.: 3 U 191/18, dort S. 6, in einer Parallelsache festgestellt hat, ist die Marke "myMO" ausweislich der von der Klägerin zur Akte gereichten Anlagenkonvolute zur Kennzeichnung diverser Kleidungsstücke nicht nur auf ihrer eigenen Webseite, sondern auch auf Online-Verkaufsplätzen benutzt worden.

    Die konkret in Rede stehende prominente Art der Zeichenverwendung auf dem Verpackungsaufkleber und dem Produktanhänger ist, wie auch das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg im Urteil vom 19.12.2019, Az.: 3 U 191/18, S. 10, in einem Parallelfall angenommen hat, als Hinweis auf einen bestimmten Hersteller des in Rede stehenden Kleidungsstücks anzusehen.

    Ebenso tritt das Zeichen "Mini" innerhalb des Gesamtzeichens "Mymmo Mini" (Anlage K 3) aufgrund des stark beschreibenden Gehalts hinter dem Zeichen "Mymmo" zurück, weil letzteres, wie vorstehend ausgeführt und auch vom Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg im Urteil vom 19.12.2019, Az.: 3 U 191/18, S. 11, in einem Parallelverfahren angenommen, als Fantasiebegriff wahrgenommen wird und als solcher aufgrund seiner Originalität das Gesamtzeichen prägt.

    Auch eine große klangliche Ähnlichkeit ist anzunehmen, wie das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg bereits im Urteil vom 19.12.2019, Az.: 3 U 191/18, S. 11, ausgeführt hat.

  • OLG München, 18.03.2021 - 29 U 2165/20

    Verschuldensmaßstab für unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    Ob im jeweiligen Streitfall eine markenmäßige Benutzung vorliegt oder nicht, gehört zu den meist diskutierten Streitfragen im Bereich des Markenrechts, wie die vielschichtige und sehr einzelfallbezogene obergerichtliche und höchstrichterliche jüngere Rechtsprechung eindrucksvoll belegt (s. nur beispielhaft: BGH, GRUR 2017, 520 - MICRO COTTON; BGH, GRUR 2019, 522 - SAM; BGH, GRUR 2019, 1289 - Damen Hose MO; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2016, 235 - Multi-Star; KG, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2020, 70 - SAM; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2020, 487 - Mo; OLG Hamburg, GRUR-RR 2020, 355 - Rock Isha; OLG Hamburg, GRUR-RR 2020, 359 - MYMMO MINI; OLG Hamburg, GRUR 2021, 76 - SchoolJUMP; OLG München, GRUR-RR 2021, 24 - Silence).
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