Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Aminosäureprodukte in Kapselform

  § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 3 Abs 1 UWG, § 3a UWG
  Wettbewerbsverhältnis zwischen Apotheker und Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln - Aminosäureprodukte in Kapselform

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 ; UWG § 3a ; PAngV § 2 Abs. 1 S. 2
  Unterlassung einer Bewerbung von Aminosäureprodukten in Kapselform; Fehlende Grundpreisangabe; Vergleichbarkeit von Aminosäureprodukten

Kurzfassungen/Presse (4)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Grundpreisangabe bei Aminosäureprodukten in Kapselform

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Zur Pflicht zur Nennung der Grundpreisangabe beim Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Grundpreisangabe muss auch bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform erfolgen

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform grundpreispflichtig

Papierfundstellen

• GRUR 2022, 580

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

• OLG Hamburg, 07.07.2020 - 3 W 65/19

  Grundpreisangabe-Pflicht bei Angebot von Fertigpackungen mit Aminosäurenprodukten …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Er verteidigt das angegriffene Urteil, insbesondere unter Hinweis auf die Entscheidung des erkennenden Senats im Beschluss vom 07.07.2020 in der Sache 3 W 65/19 und das aus der Anlage K 10 ersichtliche Urteil des OLG Düsseldorf vom 15.12.2020 in der dortigen Sache 15 U 20/20.

  Das Landgericht hat im angegriffenen Urteil umfangreich aus der Senatsentscheidung vom 07.07.2020 in der Sache 3 W 65/19 zitiert und zutreffend auf den vorliegenden Sachverhalt angewendet.

  Der Senat hält auch in Ansehung der Berufungsbegründung, die ihrerseits u.a. umfangreich aus den Gründen einer Entscheidung des OLG Köln zitiert, an seiner in der Sache 3 W 65/19 vertretenen Auffassung fest, der sich das Landgericht angeschlossen hat und die auch im Streitfall Geltung beansprucht.

  Auch insoweit hält der Senat aber mit dem OLG Düsseldorf (ebenda) an seiner bereits in der Sache 3 W 65/19 vertretenen und vom Landgericht zitierten Auffassung fest, wonach kein rechtsmissbräuchliches Verhalten des Klägers erkennbar ist.

• OLG Düsseldorf, 15.12.2020 - 15 U 20/20

  Verstoß gegen Preisangabenverordnung: Angebot von Aminosäurekapseln ohne …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Er verteidigt das angegriffene Urteil, insbesondere unter Hinweis auf die Entscheidung des erkennenden Senats im Beschluss vom 07.07.2020 in der Sache 3 W 65/19 und das aus der Anlage K 10 ersichtliche Urteil des OLG Düsseldorf vom 15.12.2020 in der dortigen Sache 15 U 20/20.

  Nach der Rechtsprechung des Senats stehen ein Apotheker und ein Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln für Kraftsportler, soweit sie gleichartige, substituierbare Produkte, hier Aminosäurenprodukte, anbieten, in einem Wettbewerbsverhältnis (ebenso OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.12.2020.15 U 20/20, Anlage K 10).

• OLG Celle, 09.07.2019 - 13 U 31/19

  Vertrieb eines kapselförmigen Aminosäurepräparates über das Internet ohne Angabe …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Zur Frage der Notwendigkeit einer Grundpreisangabe auch beim Angebot von Aminosäureprodukten in Kapselform sind anderslautende Entscheidungen des OLG Köln vom 05.11.2019 (6 U 244/19) und des OLG Celle vom 09.07.2019 (13 U 31/19) ergangen.

 
• OLG Frankfurt, 12.05.2021 - 6 W 23/21

  Zu den Voraussetzungen des Rechtsmissbrauchs nach § 8c UWG

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Anders als der Senat hat das OLG Frankfurt die "Novembermann"-Entscheidung des BGH (…a.a.O.) zudem auch auf - wie vorliegend - lauterkeitsrechtliche Konstellationen angewendet (…OLG Frankfurt, WRP 2021, 1333, Rn. 25; WRP 2021, 1088, Rn. 38).
• OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 244/19

  Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für Rechtsverletzungen unter dem …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Zur Frage der Notwendigkeit einer Grundpreisangabe auch beim Angebot von Aminosäureprodukten in Kapselform sind anderslautende Entscheidungen des OLG Köln vom 05.11.2019 (6 U 244/19) und des OLG Celle vom 09.07.2019 (13 U 31/19) ergangen.
• OLG Frankfurt, 13.07.2021 - 6 W 43/21

  Fachinformation keine ausreichende Fundstellenangabe bei der Werbung mit Studien

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Anders als der Senat hat das OLG Frankfurt die "Novembermann"-Entscheidung des BGH (…a.a.O.) zudem auch auf - wie vorliegend - lauterkeitsrechtliche Konstellationen angewendet (OLG Frankfurt, WRP 2021, 1333, Rn. 25;… WRP 2021, 1088, Rn. 38).
• BGH, 30.03.2017 - I ZR 263/15

  BretarisGenuair - Verletzung einer Unionsmarke: Tatbestandswirkung der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Soweit der Beklagte meint, das Abschlussschreiben vom 18.04.2019 habe angesichts des eingelegten Widerspruches gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln nicht seinem mutmaßlichen Interesse entsprochen, hat das Landgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass der Kläger die zweiwöchige Wartefrist (vgl. BGH, WRP 2017, 1337, Rn. 57 - BretarisGenuair, Senat, WRP 2014, 483, Rn. 33 - Standardabschlussschreiben) eingehalten und keine Kenntnis von dem ebenfalls am 18.04.2019 eingelegten Widerspruch gehabt habe.
• BGH, 28.03.2019 - I ZR 85/18

  Kaffeekapseln - Wettbewerbsverstoß wegen Verletzung der Pflicht zur Angabe eines …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Der vorliegende Sachverhalt sei mit dem Sachverhalt aus der vom Bundesgerichtshof entschiedenen Sache "Kaffeekapseln" (GRUR 2019, 641) nicht vergleichbar.
• OLG Hamburg, 06.02.2014 - 3 U 119/13

  Standardabschlussschreiben - Einstweiliges Verfügungsverfahren in …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Soweit der Beklagte meint, das Abschlussschreiben vom 18.04.2019 habe angesichts des eingelegten Widerspruches gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln nicht seinem mutmaßlichen Interesse entsprochen, hat das Landgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass der Kläger die zweiwöchige Wartefrist (vgl. BGH, WRP 2017, 1337, Rn. 57 - BretarisGenuair, Senat, WRP 2014, 483, Rn. 33 - Standardabschlussschreiben) eingehalten und keine Kenntnis von dem ebenfalls am 18.04.2019 eingelegten Widerspruch gehabt habe.
• BGH, 06.06.2019 - I ZR 150/18

  Weitervertrieb von Filmen auf DVD trotz Kündigung der Lizenzverträge; Aussprechen …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.01.2022 - 3 U 66/21

  Die "Novembermann"-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (GRUR 2019, 1044) ist auf den vorliegenden Sachverhalt, in dem 25 Abmahnungen gegenüber 25 verschiedenen Wettbewerbern des Klägers wegen jeweils unterschiedlicher konkreter Wettbewerbshandlungen vorliegen, nicht übertragbar.

• BGH, 23.03.2023 - I ZR 17/22

  Aminosäurekapseln

  Die Berufung des Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Hamburg, GRUR 2022, 580).
• BGH, 12.07.2023 - I ZR 17/22

  Wer die Erledigungserklärung verzögert abgibt, muss die Mehrkosten tragen!

  Die Urteile des Landgerichts Hamburg - Kammer 16 für Handelssachen - vom 26. März 2021 (416 HKO 106/19), des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg - 3. Zivilsenat - vom 20. Januar 2022 (3 U 66/21) und des Bundesgerichtshofs vom 23. März 2023 sind wirkungslos geworden, soweit dort über den Klageantrag zu 3 (Unterlassungsantrag) entschieden wurde.
• BGH, 26.05.2023 - I ZR 17/22

  Berichtigung des Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit

  Die Berufung des Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Hamburg, GRUR 2022, 580).