Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 20.02.2008 - 5 U 161/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Abschlagsdaten"; Schutzfähigkeit der Investitionen in die Erstellung einer Datenbank; Begriff des "wesentlichen Teils einer Datenbank"; Begriff der "öffentlichen Wiedergabe"
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Verwendung von zuvor von einem anderen Unternehmen übermittelten Markterhebungsdaten; Schutzfähigkeit von Investitionen in die Datenbankerstellung durch den Datenbankhersteller ; Begriff "wesentlicher Teile einer Datenbank"; Öffentliche Wiedergabe in der Form der "öffentlichen Zugänglichmachung" im Online-Verkehr i.S.v. § 19a UrhG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.07.2007 - 308 O 711/06
- OLG Hamburg, 20.02.2008 - 5 U 161/07
- BGH, 25.03.2010 - I ZR 47/08
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamburg, 18.08.2010 - 5 U 62/09
Schutz des Datenbankherstellers: Unterlassungsanspruch wegen des …
Hierdurch unterscheidet sich der vorliegende Fall von der Entscheidung "Toll Collect" des Senats ( Urteil vom 20.2.2008 zum Aktz. 5 U 161/07 ), wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 16.4.2009 ausgeführt hat. - BGH, 25.03.2010 - I ZR 47/08
Autobahnmaut
Die Berufung der Beklagen ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, Urt. v. 20.2.2008 - 5 U 161/07, juris). - OLG Hamburg, 16.04.2009 - 5 U 101/08
Urheberrecht: Verletzung des Datenbankherstellerrechts des Betreibers einer …
Zwar hat der Senat in einem früheren Verfahren die Auffassung vertreten, dass der Begriff "wesentliche Teile der Datenbank" nicht nutzerbezogen zu verstehen sei, sondern eine Kumulation der Nutzung von Einzeldatensätzen stattfinden müsse ( Urteil vom 20.2.2008 zum Aktz. 5 U 161/07 - Toll Collect; bislang noch nicht veröffentlicht ).
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