Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 20.12.2006 - 5 U 209/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
§§ 8 Abs. 4, 5 Abs. 2 Nr. 2, 4 Nr. 4, 3 UWG; §§ 1 Abs. 6, 1 Abs. 1 PAngV
- Judicialis
"Der debitel Sommerhit"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unlauterer Wettbewerb bei Bewerbung eines Handynetzkartenvertrages mittels unterschiedlicher Medien ("Der debitel Sommerhit") - Unterlassungsbegehren in getrennten Verfahren rechtsmißbräuchlich?
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Der debitel Sommerhit"
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewerbung eines Handynetzkartenvertrages in unterschiedlichen Medien bei unzureichender Lesbarkeit der Tarifbedingungen; Missbräuchlichkeit einer Verfolgung des unlauteren Wettbewerbs in getrennten Verfahren; Begriff des "Streitgegenstandes" eines Unterlassungsverfahrens im gewerblichen Rechtsschutz; Unterschiedliche Lebenssachverhalte bei der Werbung mittels eines Gehwegaufstellers und mittels eines Flyers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Unzulässige Werbung in verschiedenen Medien
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.11.2005 - 327 O 616/05
- OLG Hamburg, 20.12.2006 - 5 U 209/06
- BGH, 22.04.2009 - I ZR 14/07
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.04.2009 - I ZR 14/07
0,00 Grundgebühr - Wettbewerbswidrigkeit von fehlerhaften Preisangaben, …
Die hiergegen gerichtete Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG Hamburg WRP 2007, 342). - LG Hamburg, 19.12.2008 - 408 O 178/07
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines gewerblichen Spielvermittlers
Eine irrtumsausschließende Aufklärung kann in solchen Fällen nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis erfolgen, wenn dieser am Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGH GRUR 2003, 249 - "Preis ohne Monitor"; OLG Hamburg, Az.: 5 U 209/06, Urteil vom 20. Dezember 2006 - "Der debitel Sommerhit").