Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Wettbewerbsverstoß: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung im einstweiligen Verfügungsverfahren
- law:wettbewerb.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 2
Dringlichkeit im Eilverfahren - rechtsportal.de
UWG § 12 Abs. 2
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliches Verhalten der Unterlassungsgläubigerin - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Dringlichkeit im Eilverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wiederlegung der Dringlichkeitsvermutung im einstweiligen Verfügungsverfahren wenn auf richterlichen Hinweis Antrag erst nach 5,5 Wochen ergänzt wird
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.01.2018 - 315 O 348/17
- OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2020, 220
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 16.07.2020 - 6 W 66/20 Ob die von einem Teil der Rechtsprechung im Wettbewerbsrecht für die Annahme einer solchen Selbstwiderlegung zugrunde gelegte Monatsfrist zwischen Kenntnis vom Verstoß und Antragstellung (Hans. OLG, Beschluss vom 12.02.2007 - 5 U 189/06; Beschluss vom 07.02.2007 - 5 U 140/06) auch bei Einstweiligen Verfügungen nach §§ 935, 940 ZPO zu Grunde zu legen ist (OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.11.2018 - 3 W 2064/18; KG, Beschluss vom 02.11.2015 - 10 W 35/15), oder ob in diesen Fällen aufgrund einer Gesamtwürdigung aller Umstände noch Fristen von 6 bis 8 Wochen dringlichkeitsunschädlich sein können (OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.08.2010 - 4 U 106/10; Beschluss vom 25.02.2009 - 4 U 204/08; Hans. OLG Urteil vom 21.03.2019 - 3 U 105/18), bedarf keiner Entscheidung.
- OLG Hamburg, 16.04.2020 - 15 U 124/19
Irreführende Werbung: Nichtkenntlichmachen eines Affiliate-Verhältnisses bei …
Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Partei das Verfahren mit dem nötigen Nachdruck verfolgt und damit ihr Interesse an einer dringlichen Rechtsdurchsetzung in einem Eilverfahren dokumentiert hat, ist eine Gesamtbetrachtung ihres prozessualen und vorprozessualen Verhaltens geboten (…OLG Hamburg, WRP 2013, 196 ff. Rn. 28; WRP 2019, 917 ff. Rn. 24).