Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 92/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6441
OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 92/07 (https://dejure.org/2008,6441)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.05.2008 - 5 U 92/07 (https://dejure.org/2008,6441)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Mai 2008 - 5 U 92/07 (https://dejure.org/2008,6441)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
    "Sumitomo Bakelite"; Voraussetzungen der Umwandlung eines markenrechtlich geschützten Begriffs in ein sachbeschreibendes Freizeichen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "BAKELITE" Phenolharze; Bindung eines Senats als Verletzungsrichter an die Eintragung einer Marke i.S.d. Markengesetzes (MarkenG); Voraussetzungen für die Umwandlung einer Marke in ein Freizeichen oder einen freien Produktnamen; Folgen der Versäumnis der Verteidigung eines Markenrechts gegenüber einer Vielzahl von Rechtsverletzungen; Voraussetzungen für die Umwandlung einer Marke in eine Beschaffenheitsangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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