Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 302/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2159
OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 302/06 (https://dejure.org/2007,2159)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.06.2007 - 3 U 302/06 (https://dejure.org/2007,2159)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Juni 2007 - 3 U 302/06 (https://dejure.org/2007,2159)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Markenverletzung durch "Nicht-Angebot" - Die Verwendung einer Marke auf einer Internet-Auktionsplattform (bzw. in einem Onlineshops) innerhalb von Produktkategorien stellt eine Markenverletzung dar, wenn tatsächlich Produkte dieser Marke nicht angeboten werden. (Jette ...

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; § 15 markenG
    Jette

  • openjur.de

    §§ 23, 14 MarkenG

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fremde Marken dürfen nicht für leere Unterkategorien von Online-Auktionshäusern oder Online-Shops verwendet werden

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Markenname darf nicht als Kategoriebezeichnung in Internetauktionshaus verwendet werden

  • kanzlei.biz

    Verwendung eines Markennamens als Kategoriebezeichnung in Internetauktionshaus ist unzulässig

  • kanzleischroeder-kiel.de

    Markenname darf nicht als Kategoriebezeichnung in Internetauktionshaus verwendet werden

  • online-und-recht.de
  • suchmaschinen-und-recht.de

    Unzulässige Markenbenutzung bei Kategorie eines Online-Auktionshauses

  • rechtsanwaltmoebius.de PDF

    Nennung von Marke als Rubrik in Internetauktionshaus ohne Angebot eines Verkäufers unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; MarkenG § 23
    Unbefugter Markengebrauch eines Internetauktionshauses durch listenmäßige Führung eines Markennamens ohne entsprechendes Angebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • heise.de (Pressebericht, 17.07.2007)

    Wenn "Jette" draufsteht, muss "Jette" drin sein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unautorisierte Verwendung einer Marke durch ein Internetauktionshaus ohne gleichzeitiges tatsächliches Angebot dieser Markenprodukte als unbefugter markenmäßiger Gebrauch; Bestehen eines schützenswerten Interesses an einem solchen Hinweis bei fehlender sachlicher ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Unzulässige Kategoriebezeichnung bei Online-Auktionshaus Markenverletzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Der Markenname als Produktkategorie ohne Angebot

  • beck.de (Leitsatz)

    "JETTE"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nennung von Markenrubriken in Internetauktionshäusern ohne Warenangebot unzulässig

Besprechungen u.ä.

  • CIPReport PDF, S. 18 (Entscheidungsanmerkung)

    Markennutzung für Kategoriename und Nicht-Angebot

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1068
  • GRUR-RR 2007, 312
  • MMR 2008, 117
  • MIR 2007, Dok. 301
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