Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.07.2016 - 2 Ws 146/16 - 7 OBL 29/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22996
OLG Hamburg, 21.07.2016 - 2 Ws 146/16 - 7 OBL 29/16 (https://dejure.org/2016,22996)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.07.2016 - 2 Ws 146/16 - 7 OBL 29/16 (https://dejure.org/2016,22996)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - 2 Ws 146/16 - 7 OBL 29/16 (https://dejure.org/2016,22996)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 268b StPO; § 112 StPO; § 126 StPO; Art. 2 Abs. 2 GG; § 275 Abs. 1 StPO; § 273 StPO

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 112 Abs 1 S 2 StPO, § 116 Abs 1 StPO, Art 2 Abs 2 GG
    Untersuchungshaft: Aufhebung eines (Über-)Haftbefehls wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Beschleunigungsgrundsatz bei Überhaft; Vereinbarkeit der um Monate verzögerten Protokollfertigstellung mit dem Beschleunigungsgrundsatz in Überhaftsachen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Beschleunigungsgrundsatz bei Überhaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Beschleunigungsgrundsatz bei Überhaft; Vereinbarkeit der um Monate verzögerten Protokollfertigstellung mit dem Beschleunigungsgrundsatz in Überhaftsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 824 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 12.04.2019 - 2 Ws 43/19
    Ob eine Ausnahme bei Offensichtlichkeit der Erfolgsaussicht anzuerkennen ist, kann dahinstehen, wenn diese Aussicht nicht prüfbar ist, weil sich Urteilsgründe und Revisionsbegründung noch nicht bei den Akten befinden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 15. April 2003 - Az.: 2 Ws 114/03 - vom 21. Juli 2016 - Az.: 2 Ws 146/16 -, jeweils veröffentlicht bei juris).
  • KG, 31.03.2017 - 5 Ws 81/17

    Beschleunigungsgebot bei Überhaft

    Allerdings verschiebt sich der Maßstab für die Beurteilung des Gewichts von Verzögerungen und sind die Anforderungen an die beschleunigte Verfahrensführung weniger streng, weil eine Gleichstellung angesichts der geringeren Eingriffswirkung, d. h. der Tatsache, dass ein in anderer Sache inhaftierter, rechtskräftig verurteilter Straftäter von der Untersuchungshaft nicht in derselben Weise betroffen ist wie der als unschuldig geltende Gefangene, bei dem allein diese vorläufige staatliche Zwangsmaßnahme vollzogen wird, nicht sachgerecht ist (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 21. Juli 2016 - 2 Ws 146/16 -, juris Rn. 33; KG, Beschluss vom 7. März 2014 - 4 Ws 21/14 -, juris Rn. 16).
  • OLG Dresden, 29.06.2017 - 2 Ws 359/17
    Ungeachtet der Abschwächung dieses Grundsatzes durch die Aussetzung der Haftbefehlsvollstreckung (vgl. HansOLG Hamburg, Beschluss vom 21. Juli 2016 - Az.: 2 Ws 146/16 - Rdnr. 32 ff.; juris) müssen auch die Zeiten, in denen der Haftbefehl nicht vollzogen wird, genutzt werden, um das Verfahren nachhaltig zu fördern und abzuschließen.
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