Rechtsprechung
OLG Hamburg, 21.09.2011 - 5 U 164/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- openjur.de
§§ 4 Nr. 9, 8 Abs. 1, 8 Abs. 3 Nr. 1, 3 UWG
Nachahmung der (als Wort-/Bildmarke geschützten) Gestaltung von Bettwäsche; lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz, markenmäßige Benutzung; ausschließlich dekorativer Gebrauch
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
"Mit Dir ist alles toll” verstößt als Nachahmung gegen "Ohne Dich ist alles doof”
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbliche Eigenart für graphische Gestaltung auf Kopfkissen und Bettbezügen
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Ohne Dich schlaf'ich heut' Nacht nicht ein…
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.07.2008 - 416 O 172/07
- OLG Hamburg, 21.09.2011 - 5 U 164/08