Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 21.09.2017 - 3 U 112/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Ansprüche wegen nahezu identischer Nachahmung eines transdermalen Pflasters zur Behandlung von Alzheimer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.06.2015 - 327 O 374/14
- OLG Hamburg, 21.09.2017 - 3 U 112/15
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 10.06.2021 - 5 U 80/20
Ottifanten in the city - Urheberrecht: "Ottifanten in the City" als Parodie des …
Von einer solchen ist dann auszugehen, wenn der Verkehr die Nachahmung für ein unter einer Zweitmarke vertriebenes Produkt des Originalherstellers hält oder wenn er von geschäftlichen oder organisatorischen Beziehungen zwischen den beteiligten Unternehmen ausgeht (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 21.09.2017 - 3 U 112/15, zitiert nach juris Rn. 120).Bei der Rufausbeutung ist dem Verkehr bewusst, dass es sich um ein anderes Produkt handelt, wenn sich der Wettbewerber also an eine fremde Leistung anlehnt, die eine erkennbare Bezugnahme auf den Mitbewerber oder seine Produkte erfordert (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 21.01.2017 - 3 U 112/15, zitiert nach juris Rn. 127;… Wille in Büscher, UWG, 1. Aufl., § 4 Nr. 3 Rn. 90).