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   OLG Hamburg, 21.10.2008 - 7 U 11/08   

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https://dejure.org/2008,3442
OLG Hamburg, 21.10.2008 - 7 U 11/08 (https://dejure.org/2008,3442)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.10.2008 - 7 U 11/08 (https://dejure.org/2008,3442)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Januar 2008 - 7 U 11/08 (https://dejure.org/2008,3442)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch redaktionelle Berichterstattung: Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gattin eines Prominenten unterliegt BUNTE zur Hochzeitsberichterstattung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gattin eines Prominenten unterliegt BUNTE zur Hochzeitsberichterstattung

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Jauch-Gattin unterliegt BUNTE zur Hochzeitsberichterstattung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Gattin eines Prominenten unterliegt BUNTE zur Hochzeitsberichterstattung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Hochzeitsfotos war vom Informationsinteresse gedeckt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch redaktionelle Berichterstattung; Anspruch eines durch redaktionelle Berichterstattung Geschädigten auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Hochzeitsfotos von Günther Jauch dürfen veröffentlicht werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ehefrau von Günther Jauch verliert im Rechtstreit um Veröffentlichung ihres Hochzeitsphotos

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ehefrau von Günther Jauch verliert im Rechtstreit um Veröffentlichung ihres Hochzeitsphotos

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ehefrau von Günther Jauch verliert im Rechtstreit um Veröffentlichung ihres Hochzeitsphotos

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2009, 65
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Köln, 10.10.2019 - 15 U 39/19

    Traumreise ohne Traumschiffkapitän

    Insofern wird im Schrifttum (mit Nuancen im Detail) eine - wie auch immer gelagerte - Privilegierung der redaktionellen Berichterstattung vor allem bei der unzulässigen Bildnisverwendung von Fotos aus der Privat- und Intimsphäre Prominenter angegriffen und etwa auch für solche Fälle im Zweifel eine "Abschöpfung" geldwerter Vorteile durch eine sog. Lizenzanalogie eingefordert (vgl. etwa mit erheblichen Unterschieden im Detail Götting , in: Götting/Schertz/Seitz, Hdb, des PersönlichkeitsR, 2. Aufl. 2019, § 40 Rn. 7-9; ders. , Festschrift Ullmann, 2006, S. 65, 70 ff., Etting , Bereicherungsausgleich und Lizenzanalogie bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Diss. Dresden, 2015, S. 122 ff.; dies. , K & R 2017, 157; Schertz/Reich , AfP 2010, 1, 3 ff., Siemens , AcP 201 (2001), 202, 214 ff. [dort eher unter dem Gesichtspunkt einer Gewinnabschöpfung]; Schlechtriem , FS Hefermehl 1976, 445, 461 ff.; zurückhaltender Seitz , AfP 2010, 127, ders. , in: Götting/Schertz/Seitz, a.a.O., § 47 Rn. 41; enger Prinz/Peters , MedienR, 1999, Rn. 902) Die herrschende Meinung lehnt - auch zur Meidung eines "chilling effects" für die Presse mit Blick auf Art. 5 Abs. 1 GG und den verschuldensunabhängig ausgestalteten Bereicherungsanspruch - aber solche Lizenzanalogien bei "nur" unzulässiger Bildnisnutzung oder sonstigen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Bereich redaktioneller Berichterstattung zu Recht ab und verweist auf die Schutzmöglichkeiten über das Rechtsinstitut der Geldentschädigung, das u.a. auch gegen "Zwangskommerzialisierung" schützen kann (vgl. für unauthorisierte Fotos von der Hochzeit eines Prominenten LG Hamburg v. 11.01.2008 - 324 O 124/07, ZUM-RD 2008, 486; OLG Hamburg v. 21.10.2008 - 7 U 11/08, ZUM 2009, 65, 67 f. und dies nicht beanstandend EGMR v. 16.06.2016 - 68273/10, 34194/11 juris Rn. 41 ff. mit krit. Anm. Etting , K & R 2017, 154 ff.; ähnlich LG Hamburg v. 28.05.2010 - 324 O 690/09, BeckRS 2010, 15378, OLG Hamburg v. 30.07.2009 - 7 U 4/08, AfP 2009, 509, 514 und aus dem Schrifttum Lauber-Rönsberg , GRUR-Prax 2015, 495, 497; Fricke , in: Wandtke/Bullinger, UrhG, 4 Aufl. 2014, § 22 KUG Rn. 26, Soehring/Hoene, in; dies., PresseR, 6 Aufl. 2019, § 32 Rn. 23; Wanckel , in: Paschke, u.a., Hamburger Kommentar, 42 Abschn Rn. 43-47; Burkhardt , in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl. 2018, Kap 14 Rn. 7; diff.
  • OLG Köln, 28.05.2019 - 15 U 160/18

    Unzulässiger Klickköder ("Clickbaiting") - Fernsehzeitschrift darf nicht grundlos

    Die herrschende Meinung lehnt - auch zur Meidung eines "chilling effects" für die Presse mit Blick auf Art. 5 Abs. 1 GG und den verschuldensunabhängig ausgestalteten Bereicherungsanspruch - solche Lizenzanalogien bei unzulässiger Bildnisnutzung oder auch sonstigen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Bereich redaktioneller Berichterstattung indes zu Recht ab und verweist auf die Schutzmöglichkeiten über das Rechtsinstitut der Geldentschädigung, das u.a. auch gegen "Zwangskommerzialisierung" schützen kann (vgl. für unauthorisierte Fotos von der Hochzeit eines Prominenten LG Hamburg v. 11.01.2008 - 324 O 124/07, ZUM-RD 2008, 486; OLG Hamburg v. 21.10.2008 - 7 U 11/08, ZUM 2009, 65, 67 f. und dies nicht beanstandend EGMR v. 16.06.2016 - 68273/10, 34194/11 juris Rn. 41 ff. mit krit, Anm. Etting , K & R 2017, 154 ff.; ähnlich LG Hamburg v. 28.05.2010 - 324 O 690/09, BeckRS 2010, 15378; OLG Hamburg v. 30.07.2009 - 7 U 4/08, AfP 2009, 509, 514 und aus dem Schrifttum Lauber-Rönsberg , GRUR-Prax 2015, 495, 497; Fricke , in: Wandtke/Bullinger, UrhG, 4. Aufl. 2014, § 22 KUG Rn. 26; Soehring , in: Soehring/Hoene, PresseR, 5. Aufl. 2013, § 32 Rn. 15, 15a, 16, 16b; Wanckel , in: Paschke, u.a., Hambuger Kommentar, 42. Abschn. Rn. 43 - 47; Korte , Praxis des PresseR, 2014, § 5 Rn. 141; Burkhardt , in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl. 2018, Kap 14 Rn. 7; diff.
  • OLG Köln, 10.03.2009 - 15 U 163/08

    Jauchs Ehefrau gewinnt gegen Burda Senator Verlag Veröffentlichung von

    Schließlich verweist die Beklagte auf ein Urteil des Hanseatischen OLG Hamburg vom 21.10.2008 - Az.: 7 U 11/08 - in einem parallel zwischen den Parteien geführten Rechtsstreit, in dem das Hanseatische OLG Hamburg die widerstreitenden Interessen und Rechte der Parteien diametral anders gewertet und die Auffassung vertreten habe, dass es sich bei der "K.-Hochzeit" um ein so hochrangiges zeitgeschichtliches Ereignis mit entsprechend großem öffentlichen Interesse gehandelt habe, dass es nicht als rein privates Ereignis gelten könne und es deshalb von der von Art. 5 GG garantierten Pressefreiheit gedeckt sei, wenn Einzelheiten der Feierlichkeiten geschildert und im Bild dargestellt würden.
  • LG Berlin, 15.06.2010 - 27 O 121/10
    In der Rechtsprechung sei daher anerkannt dass sogar Details der Feierlichkeiten, um die es hier nicht einmal gehe, veröffentlicht werden dürften ( OLG Hamburg, Urteil vom 21. Oktober 2008 - 7 U 11/08 -, KG, Beschluss vom 23. Juni 2006 - 9 U 133/06 -).

    Das HansOLG hat - ebenfalls zur Hochzeit eines Fernsehmoderators - ausgeführt ( Urteil vom 21. Oktober 2008 - 7 U 11/08 , eingereicht als Anlage AG 5):.

    Soweit das OLG Hamburg in der von der Antragsgegnerin als Anlage AG 5 eingereichte Entscheidung vom 21. Oktober 2008 (a.a.O.) die Ansicht vertritt, dass in der Mitteilung des Ablaufs der Hochzeitsfeierlichkeiten, der Beschreibung der Örtlichkeiten usw. kein unzulässiger Eingriff in die Privatsphäre liege (Urteil Seite 6), liegt der Fall anders, da dort die bevorstehende Hochzeit in der Öffentlichkeit bekannt war (Urteil Seite 2).

  • LG Hamburg, 04.12.2009 - 324 O 338/09

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich einer den Kläger betreffenden

    (...) Redaktionelle Berichterstattung dürfte nach der Verkehrssitte vielmehr regelmäßig allenfalls dann lizenzfähig sein, wenn sie dem Leser gegenüber den Eindruck erweckt, erst durch eine mit dem Betroffenen vereinbarte (exklusive) Zusammenarbeit ermöglicht worden zu sein, wie es z. B. bei " Homestories " der Fall sein mag." (bestätigt durch HansOLG, Urteil vom 21.10.2008, 7 U 11/08, juris Abs. 28).
  • OLG Köln, 28.05.2019 - 15 U 196/18
    Die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamburg (Urt. v. 21.10.2008 - 7 U 11/08, ZUM 2009, 65) und des Kammergerichts (Urt. v. 20.9.2012 - 10 U 2/12, AfP 2013, 60) enthalten ebenfalls keine Aspekte, die für eine Unzulässigkeit der vorliegenden Wortberichterstattung sprechen:.

    Denn auch wenn die Scheidung an sich, also ohne nähere Detailangaben, zur Sozialsphäre des Betroffenen zählt, handelt es sich nicht - wie dies bei einer Hochzeit der Fall ist - um ein " gesellschaftliches Ereignis von nicht ganz untergeordneter Bedeutung " (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 21.10.2008 - 7 U 11/08, ZUM 2009, 65 - Hochzeit von C ; KG, Urt. v. 20.9.2012 - 10 U 2/12, AfP 2013, 60 - Hochzeit von H ).

  • LG Hamburg, 24.04.2009 - 324 O 215/08
    Er beruft sich insoweit auf ein - zwischenzeitlich vom Hanseatischen Oberlandesgericht mit Urteil vom 21.10.2008 (Az.: 7 U 11/08) abgeändertes Urteil der Kammer, mit dem der Ehefrau des Klägers wegen der auch vorliegend angegriffenen Berichterstattung u.a. eine Geldentschädigung in Höhe von 25.000,- EUR zugesprochen worden war (Az.: 324 O 126/07).

    In dem von der Ehefrau des Klägers betriebenen Parallel-Verfahren zum Az. 324 O 126/07 bzw. 7 U 11/08, in der neben der vorliegend angegriffenen Textberichterstattung auch eine Bildnisveröffentlichung angegriffenen wurde, hat das Hanseatische Oberlandesgericht mit Urteil vom 21.10.2008 ausgeführt:.

  • OLG Hamburg, 26.05.2009 - 7 U 21/09

    Persönlichkeitsrechtsverletzende Wort- und Bildberichterstattung:

    Damit ist dieser Fall deutlich anders gelagert als der von dem Prozessbevollmächtigten der Beklagten im Termin zur mündlichen Verhandlung angeführte, vom Senat entschiedene Fall, in dem es um die Ansprüche einer Klägerin ging, deren Lebensgefährte, ein bekannter Fernsehmoderator, mehrere sonst der Öffentlichkeit zugängliche Gebäude bzw. Räumlichkeiten hatte absperren lassen, um darin unter Beteiligung vieler prominenter Personen als Gäste seine Hochzeit mit der Klägerin zu feiern (Urt. v. 21.10.2008, 7 U 11/08, ZUM 2009, S. 65 ff., 67).
  • LG Essen, 05.06.2014 - 4 O 107/14

    Über Überfall darf identifizierend bei YouTube berichtet werden

    Die Videoaufnahme ist für ihn indes nicht abträglich; sie zeigt ihn insbesondere nicht in einer Situation, in der es unschicklich wäre, einen Menschen genauer zu betrachten (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 21.10.2008, 7 U 11/08, zitiert nach juris).
  • OLG Hamburg, 25.11.2014 - 7 U 42/13

    Hochzeit von Sigmar Gabriel

    Alle Angaben über die Hochzeitsfeier sind weder ehrenrührig noch gelten sie auch nur ansatzweise als unschicklich, womit sie thematisch nicht der öffentlichen Kommunikation entzogen sind (vgl. Urteil des Senates, ZUM 2009, 65 (67)).
  • OLG Hamburg, 20.10.2009 - 7 U 55/09
  • LG Berlin, 13.01.2009 - 27 O 871/06
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