Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 22.02.2006 - 5 U 3/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
WZG § 4; ; MarkenG § 15
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WZG § 4; MarkenG § 15
Voraussetzungen der Schutzfähigkeit einer Zeichenfolge als Warenzeichen (AOL) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit einer Zeichenfolge unter der Geltung von § 4 Warenzeichengesetz (WZG); Schutzfähigkeit einer zwei Vokale enthaltende Buchstabenkombination in Bezug auf das WZG; Voraussetzungen für die Entstehung eines inländischen ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 57/04
- OLG Hamburg, 22.02.2006 - 5 U 3/05
- OLG Hamburg, 14.07.2006 - 5 U 3/05