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   OLG Hamburg, 22.04.1981 - 4 U 200/80   

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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamburg, 07.04.1982 - 4 U 167/81
    B) Die Vorlage ist im Sinne der ständigen Rechtsprechung des beschließenden Senats (hierzu der Rechtsentscheid vom 17. Dezember 1981, WuM 1981, Seite - nachstehend: S. - 41 ff., in Verbindung insbesondere mit denjenigen vom 27. Juli 1981, ZMR 1981, S. 339 ff., 339-340, und vom 22. April 1981, ZMR 1981, S. 213 ff., 213-214) zulässig.
  • OLG Stuttgart, 26.04.1991 - 8 REMiet 2/90

    Mieterhöhung nach Durchführung einer Modernisierungsmaßnahme; Entbehrlichkeit der

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  • OLG Hamburg, 27.07.1981 - 4 U 27/81
    1) Der Senat folgt - wie er dies unter anderem in seinen Rechtsentscheiden vom 25. März 1981 (GrdE 1981, Seite 477 ff.; dort nicht mit abgedruckt) und vom 22. April 1981 /ZMR 1981, Seite 213 ff., 213) ausgeführt hat - hinsichtlich der einen auf Art.III MÄG basierenden Vorlagebeschluß betreffenden Zulässigkeitsvoraussetzungen den Darlegungen des Bayerischen Obersten Landgerichts in dessen Rechtsentscheid vom 21. November 1980 (ZMR 1981, Seite 93 ff., 93).

    Mit den zur Erörterung stehenden Fragen hat der beschließende Senat sich übrigens aus gegebenem Anlaß im einzelnen bereits in seinem Rechtsentscheid vom 22. April 1981 (ZMR 1981, Seite 213 ff., 213-214) beschäftigt; er kann sich deshalb hier darauf beschränken, auf die dort von ihm gemachten Ausführungen zu verweisen.

  • OLG Hamburg, 06.10.1982 - 4 U 133/82

    Umlage von Modernisierungskosten; Fiktive Kosten; Ersparte fällige

    Nach Auffassung der Kammer bezog sich das Rundschreiben des Klägers vom April 1979 zum einen darauf, das Einverständnis des Mieters zur Wertverbesserung einzuholen, das nach damals überwiegender Rechtsprechung der hamburgischen Gerichte bis zu den Rechtsentscheiden des OLG Hamburg vom 22. April 1981 (WuM 1981, 127 ) und OLG Hamm vom 27. April 1981 (WuM 1981, 129 ) Voraussetzung für die Mieterhöhung nach § 3 MHG war.
  • KG, 01.09.1988 - 8 REMiet 4048/88

    Recht des Vermieters zur Mieterhöhung aufgrund einer Modernisierung trotz

    Hinsichtlich der Vorlagefrage zu a) dürften die Rechtsentscheide des Oberlandesgerichts Hamm vom 27. April 1981 (4 RE Miet 2/81, abgedruckt in GE 1981, S. 529 ff.) und des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22. April 1981 (4 U 200/80, abgedruckt in GE 1981, S. 483) verbindlich sein; diese Rechtsentscheide seien zwar zu § 3 MHG ergangen und beträfen damit jedenfalls nicht formell die Frage der Zustimmung des Mieters zur Wertverbesserungsmaßnahme im Rahmen der Mieterhöhung nach § 11 AMVOB, es handele sich hierbei jedoch bezüglich der Mieterhöhung nach § 11 AMVOB und § 3 MHG um dieselbe Rechtsfrage.
  • OLG Hamburg, 14.05.1981 - 4 U 203/80
    Der Senat folgt - wie er dies in seinen bislang nicht veröffentlichten Rechtsentscheiden 4 U 201/80 vom 25. März 1981 und 4 U 200/80 vom 22. April 1981 näher erörtert hat - hinsichtlich der einen auf Art. 111 MÄG basierenden Vorlagebeschluß betreffenden Zulässigkeitsvoraussetzungen den Darlegungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts in dessen Rechtsentscheid vom 21. November 1980 (ZMR 1981, Seite - im folgenden: S. - 93 ff., 93).
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