Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 85/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4310
OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 85/01 (https://dejure.org/2003,4310)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.05.2003 - 3 U 85/01 (https://dejure.org/2003,4310)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. Mai 2003 - 3 U 85/01 (https://dejure.org/2003,4310)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Getränke-Marke RED BULL und der Getränke-Marke SITTING BULL

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Bezeichnung "Sitting Bull"; Löschung der Marke "Sitting Bull"; Beurteilung der Verwechslungsgefahr anhand der Kennzeichnungskraft und Unterscheidungskraft von Marken; Beurteilungszeitraum der Kennzeichnungskraft; Bestimmung des Bekanntheitsgrades der Marke "Red Bull"; Anforderung an die Verkehrsbekanntheit; Ausnahme von der Kennzeichnungskraft; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Zeichenähnlichkeit; Anforderung an Serienzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von ""Red Bull / Sitting Bull" - Getränkemarken, Verwechslungsgefahr, Kennzeichnungskraft" von RA Dr. Wolfgang Berlitt, original erschienen in: ZLR 2003, 759 - 778.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 907
  • GRUR-RR 2004, 42



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 286/02
    Das Hanseatische Oberlandesgericht (3 U 85/01, S. 16) hat insoweit zutreffend ausgeführt, dass die angesprochenen Verkehrskreise, bei denen es sich um den durchschnittlichen Endverbraucher handelt, kaum wissen dürften, dass Taurin eine Aminoethansulfonsäure ist, die der Organismus aus der Aminosäure Cystein selbst herstellen kann.

    In diesem Sinn hat bereits das Hanseatische Oberlandesgericht (3 U 85/01 S 16/17), ebenso wie der 32. Senat des Bundespatentgerichts (32 W (pat) 162/03) der Marke RED BULL - auf dem Produktsektor der energiespendenden Getränke (Energydrinks) - eine gesteigerte Kennzeichnungskraft wegen intensiver Benutzung zugebilligt.

  • LG Hamburg, 17.06.2008 - 312 O 937/07

    Ebay-Anwalt

    Dieser greift regelmäßig dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und aus diesem Grund die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Zeicheninhaber zuordnet (vgl. OLG Hamburg, NJW-RR 2004, 907 - Sitting Bull).
  • LG Hamburg, 12.05.2009 - 312 O 140/09

    Markenschutz: Verwendung des Markennamens eines Mobilfunkanbieters zur

    Kennzeichnungs- bzw. Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. z.B. OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 42, 43).
  • LG München I, 08.10.2008 - 21 O 16599/07

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen einer Bildmarke im Stile eines

    Ebenso wenig ist erkennbar, dass die Marke der Klägerin Hinweischarakter auf sie besitzt (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 42, 45 - Sitting Bull ).
  • LG Hamburg, 05.05.2009 - 312 O 730/08

    Markenrechtsverletzung: Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr von

    Kennzeichnungs- bzw. Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. z.B. OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 42, 43).
  • LG Hamburg, 27.07.2006 - 327 O 329/06
    Dieser Aspekt greift regelmäßig dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht, und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Zeicheninhaber zuordnen (vgl. OLG Hamburg, NJW-RR 2004, S. 907 - Sitting Bull).
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