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   OLG Hamburg, 22.05.2003 - 5 U 144/02   

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https://dejure.org/2003,6824
OLG Hamburg, 22.05.2003 - 5 U 144/02 (https://dejure.org/2003,6824)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.05.2003 - 5 U 144/02 (https://dejure.org/2003,6824)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. Mai 2003 - 5 U 144/02 (https://dejure.org/2003,6824)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Messerblock

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vermeidbarkeit der Herkunftstäuschung; Titan-Messerblock ; Einzigartigkeit des Gesamteindrucks; Zeitpunkt und Umfang der Markteinführung ; Umfang der TV-Bewerbung ; Bewerbung in bundesweit versandten Katalogen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Wettbewerbswidrige Werbung im Zusammenhang mit Vertrieb eines Messerblocks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 116 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 10.12.2003 - 5 U 47/03

    Wettbewerbliche Eigenart des Messerblocks TITANIUM II PROFESSIONAL

    In seiner - beiden Parteien bekannten - Entscheidung vom 22.05.2003 (Anlage K28) in dem Rechtsstreit Best Direct ./. Joka International (5 U 144/02) war der Senat allerdings von einer wettbewerblicher Eigenart des klägerischen Produkts ausgegangen und hatte hierzu ausgeführt: .

    Deshalb bedürfen die in dem Rechtsstreit 5 U 144/02 aufgestellten Grundsätze vor dem Hintergrund des Sach- und Streitstands des vorliegenden Rechtstreits insoweit der Klarstellung bzw. der Korrektur.

    Einen besonderen objektiven Qualitätsvorsprung kann der TITANIUM II PROFESSIONAL ebenfalls nicht für sich in Anspruch nehmen - hiervon haben sich zwei Senatsmitglieder bei anderer Gelegenheit anhand der im Rechtsstreit 5 U 144/02 eingereichten Messerblöcke bereits einen Eindruck verschaffen können - und will dies offenbar auch nicht beanspruchen.

    In dieser Weise hatte auch der Senat das Merkmal in seiner Entscheidung in der Rechtssache 5 U 144/02 vorrangig erörtert.

    Diesen Umstand konnte der Senat in dem Rechtsstreit 5 U 144/02 mangels geeigneten Sachvortrags der Gegenseite noch ohne weiteres als unstreitig behandeln.

    Hinzu kommt allerdings ein weiterer Aspekt, der in der Parallelsache 5 U 144/02 - trotz Erwähnung des Produkts - nicht vorgetragen worden war.

    Wie auch in der Sache 5 U 144/02 hatte sich die Klägerin jeglicher Konkretisierung zu Art, Umfang, Zeitdauer und Ort ihrer TV-Bewerbung enthalten, obwohl ihr entsprechender Sachvortrag ohne weiteres möglich war.

    Angesichts dieser Ausgangslage konnte der Klägerin jedenfalls im Verhältnis zu der Beklagten dieses Rechtsstreits als Herstellerin (bzw. Vertreiberin) des Nikkei-Messerblocks - und insoweit abweichend von der Sache 5 U 144/02, in der kein Anbieter eines ebenfalls tv-beworbenen Produkts Antragsgegner war - allein der Umstand der TV-Bewerbung im Rahmen von § 1 UWG nicht als wesentliches Abgrenzungskriterium zugute kommen.

    Da der Senat im vorliegenden Rechtsstreit anders als in der Sache 5 U 144/02 noch nicht einmal von dem Bestehen einer - originären oder durch Benutzung entstandenen - wettbewerblichen Eigenart ausgehen kann, ist es unerheblich, wie es sich mit den übrigen Merkmalen der unlauteren Leistungsübernahme verhält.

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