Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.06.2000 - 3 U 276/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,11671
OLG Hamburg, 22.06.2000 - 3 U 276/99 (https://dejure.org/2000,11671)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.06.2000 - 3 U 276/99 (https://dejure.org/2000,11671)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. Juni 2000 - 3 U 276/99 (https://dejure.org/2000,11671)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • webshoprecht.de

    Werbung eines nicht autorisierten Einzelhändlers mit Markennamen und der Bezeichnung "Designer Outlet"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Irreführung durch Werbung mit Bezeichnung "Designer Outlet"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bzgl. der Bezeichnung eines Geschäftes als Designer Outlet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Irreführung durch Bezeichnung als "Outlet"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2001, 42
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.09.2013 - I ZR 89/12

    Matratzen Factory Outlet

    Die in Rede stehenden Begriffe mögen zwar insoweit mehrdeutig sein, als bei einer Übertragung in die deutsche Sprache verschiedene Übersetzungen möglich sind (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 42; Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 5 Rn. 503; Lindemann/Bauer, WRP 2004, 45, 51).

    Es ist revisionsrechtlich auch nicht zu beanstanden, dass das Berufungsgericht die Bezeichnungen "Factory Outlet" und "Outlet" einheitlich beurteilt hat, weil "Outlet" von den angesprochenen Verkehrskreisen als Kurzbezeichnung für "Factory Outlet" verstanden wird (ebenso OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 42).

  • LG Berlin, 05.04.2016 - 103 O 125/15

    Irreführende Online-Werbung mit dem Begriff "Outlet"

    Nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise handelt es sich bei einem "Outlet" oder "Factory-Outlet" um einen Fabrikverkauf durch den Hersteller, bei dem ein günstigerer Preis als im Einzelhandel angeboten werden kann, weil durch den Verkauf beim Hersteller der Groß- und Zwischenhandel ausgeschaltet wird (so auch BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14; s. a. Dreyer, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG Kommentar, 3. Aufl. 2013, § 5 E Rn. 213, Nordemann, in: Nomos Kommentar UWG, 2. Aufl. 2013, § 5 Rn. 3.77, Sosnitza, in: Ohly/Sosnitza, UWG Kommentar, 6. Aufl. 2014, § 5 Rn. 503 f.).

    Dies haben auch zahlreiche Gerichte bereits entschieden (BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14).

  • OLG Stuttgart, 24.07.2014 - 2 U 148/13

    Irreführende Werbung: Verkehrsverständnis der Bezeichnung "Kinder Outlet"

    "Es ist revisionsrechtlich auch nicht zu beanstanden, dass das Berufungsgericht die Bezeichnungen "Factory Outlet" und "Outlet" einheitlich beurteilt hat, weil "Outlet" von den angesprochenen Verkehrskreisen als Kurzbezeichnung für "Factory Outlet" verstanden wird (ebenso OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 42).
  • LG Leipzig, 24.06.2016 - 4 HKO 81/16

    Irreführung bei Verwendung des Begriffs Outlet durch einen Onlinehändler

    aa) Die Kammer ist auf Grund eigener Sachkunde - da deren Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören und auch auf Grund der Kenntnis des Verständnis anderer potentiellen Kunden - der Auffassung, dass jedenfalls derzeit noch ein großer und nicht unbedeutender Teil (s. auch die von der Klägerin angesprochenen vorgelegten Urteile aus durchaus neuerer Zeit des BGH in BGH GRUR 2013, 1254 - Matratzen FacktoryOutle, OLG Stuttgart, 24.07.14, 2 U 34/14, OLG Stuttgart und LG Berlin 19.05.25, 103 O 53715; LG Stuttgart 31.05.15, 43 O 1/15 und das dort von ebenso als solche angesprochenen Richter/Richterinnen bestätigte Verständnis; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 42 und OLG Nürnberg MDR 2002, 286) der durchschnittlich aufmerksamen, informierten und verständigen Verbraucher die Bezeichnung "Outlet" im Sinne eines Fabrikverkaufs von etwa Modeartikeln der Vorsaison, von auslaufenden oder sogar beschädigten Artikeln versteht, zumindest aber im Sinne eines solchen Verkaufes durch mit dem Hersteller gesellschaftsrechtlich oder sonst verbundener Unternehmen.
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