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   OLG Hamburg, 22.08.2012 - 5 U 49/10   

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https://dejure.org/2012,25779
OLG Hamburg, 22.08.2012 - 5 U 49/10 (https://dejure.org/2012,25779)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.08.2012 - 5 U 49/10 (https://dejure.org/2012,25779)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. August 2012 - 5 U 49/10 (https://dejure.org/2012,25779)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht: Gewichtung der Gestaltungsfreiheit und des vorbekannten Formenschatzes im Rahmen der Bestimmung des Schutzumfangs eines Geschmacksmusters im Fall eines elastischen Trainingsstabs; Eingreifen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 6 O 426/15
    Es hat auch die Funktion eines "Schutzerschwerungsgrundes" in dem Sinn, dass einzelne Merkmale des Musters/Designs, die im Sinne der Norm ausschließlich technisch bedingt sind, bei der Prüfung der Neuheit und Eigenart "auszublenden" sind (vgl. zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster OLG Frankfurt a.M. (TeilU v. 18.02.2016 - 6 U 245/14) , juris, Rn. 13 m.w.N.; Ruhl, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, 2. Auflage 2010, Art. 8 Rn. 6, 71, 74; Ruhl, GRUR 2010, 692, 694 f.; OLG Hamburg (U.v. 22.08.2012 - 5 U 49/10), juris, Rn. 54, 66).

    Seine Kenntnisse sowie der Grad seiner Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denjenigen eines Fachmanns anzusiedeln (OLG Frankfurt a.M. - Henkellose Tasse, a.a.O., Rn. 21; EuGH (U.v. 20.10.2011 - C-281/10 P) PepsiCo/Grupo Promer, juris, Rn. 59; OLG Hamburg (U.v. 22.08.2012 - 5 U 49/10), juris, Rn. 77).

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