Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.03.2006 - 3 U 251/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 925 § 927 § 929 § 172
    Ermittlung des Parteiwillens durch Auslegung bei fehlender Bezeichnung mit "Widerspruch"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Widerspruchsverfahrens oder eines Aufhebungsverfahrens gegen eine Unterlassungs-Beschlussverfügung; Folgen des Fehlens einer Bezeichnung als "Widerspruch" im Anwaltsschriftsatz; Auswirkungen der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung; Wegfall der Wiederholungsgefahr mit der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 315 O 300/05
  • OLG Hamburg, 23.03.2006 - 3 U 251/05



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 05.06.2008 - 3 U 248/07  
    Fehlt es objektiv an solchen klaren Formulierungen, dann kann das nicht nachträglich umgedeutet werden (OLG Hamburg, Beschl. v. 23.3.2006, 3 U 251/05 = NJOZ 2007, 5777, 5779).

    So reicht der Hinweis der Antragsgegnervertreter, dass die Antragsgegnerin sie »mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt« hat, nicht aus (vgl, auch OLG Hamburg, Beschl. v. 23.3.2006, 3 U 251/05 = NJOZ 2007, 5777, 5779).

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