Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.04.2009 - 3 U 75/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,7297
OLG Hamburg, 23.04.2009 - 3 U 75/08 (https://dejure.org/2009,7297)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.04.2009 - 3 U 75/08 (https://dejure.org/2009,7297)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. April 2009 - 3 U 75/08 (https://dejure.org/2009,7297)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 823, 242, 280 BGB; § 256 ZPO

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit des sog. Besonderen Mechanismus auf ein Arzneimittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen des Besonderen Mechanismus im Hinblick auf Parallelimporte des Arzneimittels "Neurontin" aus den neuen osteuropäischen Beitrittsländern; Antrag auf Feststellen des Nichtzustehens eines Patents und/oder eines ergänzenden Schutzzertifikats im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Arzneimitteln unter der Bezeichnung "Neurontin" in der Bundesrepublik Deutschland; Vorliegen eines besonderen Feststellungsinteresses bei einer negativen Fesstellungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 21/15

    Verletzung eines Ergänzenden Schutzzertifikats durch den Parallelimport eines

    (4.1)Hintergrund der Regelung ist der Umstand, dass sich das Schutzniveau in Bezug auf Arzneimittel in Kroatien im Verhältnis zu den alten EU-Mitgliedstaaten unterschied (vgl. zum Besonderen Mechanismus: OLG Hamburg, PharmR 2009, 338; Lemaire, E.I.P.R. 2005, 43; Sadlonova in: FS f. Kolle/Stauder, 2005, S. 265, 270 u. 276; Kappes, PharmR 2008, 558, 560 f.; Kramer, PharmR 2012, 49).
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