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   OLG Hamburg, 23.04.2012 - 5 U 11/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22703
OLG Hamburg, 23.04.2012 - 5 U 11/11 (https://dejure.org/2012,22703)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.04.2012 - 5 U 11/11 (https://dejure.org/2012,22703)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. April 2012 - 5 U 11/11 (https://dejure.org/2012,22703)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable; Auskunftsanspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Justiz Hamburg

    § 69c Nr 2 UrhG, § 97 Abs 1 S 1 UrhG, § 101 Abs 7 UrhG
    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable; Auskunftsanspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • rabüro.de

    Zum urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable durch Cheat-Software

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Spielerecht: Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software die Programmcode im Arbeitsspeicher verändert

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Cheat-Software verletzt Urheberrechte

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Handel mit »Schummel-Software« verstößt gegen Urheberrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software bei Spielkonsolen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software bei Spielkonsolen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software bei Spielkonsolen

Besprechungen u.ä.

  • netzrecht.org (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 13
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG München I, 27.05.2015 - 37 O 11673/14

    ProSiebenSat.1 gegen Internet-Werbeblocker erfolglos - Adblock Plus

    Teilweise wird vertreten, dass es für die Annahme einer Verletzungshandlung nach § 69 c Nr. 2 UrhG nicht erforderlich sei, dass die Substanz des Programms (als beispielsweise auf einer CD-ROM verkörpertes Produkt) verändert wird, sondern es ausreichend sei, wenn lediglich eine Umarbeitung über den Arbeitsspeicher dergestalt erfolgt, dass durch externe Befehle in den Programmablauf eingegriffen wird; maßgeblich sei insoweit, dass es aufgrund des gewünschten urheberrechtlichen Schutzes für Computerprogramme und der daher einhellig geforderten weiten Auslegung des Begriffs »Umarbeitung« nicht entscheidend darauf ankommen könne, auf welche technische Weise in ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm eingegriffen werde (Hanseatisches OLG ZUM-RD 2013, 124 - Urheberrechtsverletzung durch Veränderung an Computerspielprogrammen).
  • LG Hamburg, 14.01.2022 - 308 O 130/19

    Axel Springer behauptet Urheberrechtsverletzung: Wieder gegen Werbeblocker

    Die Klägerin verweist insoweit auf die Replay PSP-Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (GRUR-RR 2013, 13) und auf die Erwägungsgründe 10, 13 und 15 der Softwarerichtlinie 2009/24/EG.

    (1) Eine Umarbeitung i.S.d. § 69c Nr. 2 UrhG liegt nur bei einem Eingriff in die Programmsubstanz vor (so Grützmacher in Wandtke/Bullinger, UrhG, 5. Aufl., § 69c Rn. 22; Spindler in Schricker/Loewenheim, UrhG, 6. Aufl., § 69c Rn. 14; Spindler CR 2012, 417, 418 ff; Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl., § 69c Rn. 16; LG München MMR 2015, 660, 668; vgl. auch OLG Köln Urt. v. 24.6.2016 - 6 U 149/15, BeckRS 2016, 11628 Rn. 45; a.A. Hans.OLG GRUR-RR 2013, 13, 15 - Replay PSP).

  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 308 O 46/16

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch des Betreibers eines online-Angebots

    Auch Änderungen zur Anpassung an individuelle Benutzerwünsche, Programmverbesserungen und Erweiterungen des Funktionsumfangs sind Umarbeitungen im Sinn des § 69 c Nr. 2 UrhG, denn hierdurch soll dem Urheber das Recht zur Fortentwicklung und Anpassung seiner Software an unterschiedliche Nachfragerwünsche gegeben werden (Hans. OLG GRUR-RR 2013, 13 - Replay PSP).

    Allerdings erfordert der Begriff der Umarbeitung einen Eingriff in die Programmsubstanz, mithin eine Einwirkung auf den Code (vgl. Grützmacher in Wandtke/Bullinger § 69c Rn. 20; Czychowski in Fromm/Nordemann § 69c Rn. 21; Kotthoff in Dreyer/Kotthoff/Meckel, § 69c Rn. 11; Spindler CR 2012, 417, 418 ff; LG München MMR 2015, 660, 668; a.A. Hans. OLG GRUR-RR 2013, 13, 15 - Replay PSP).

  • LG München I, 06.06.2019 - 7 O 5358/19

    Auskunftsanspruch gegenüber Telefon- und Internetdienstleister bezüglich der

    Eine offensichtliche Rechtsverletzung liegt dann vor, wenn (nachfolgend Zitat aus Dreier in Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz, 6. Auflage 2018, § 101 Rn. 28) "so eindeutig ist, dass eine Fehlentscheidung (oder eine andere Beurteilung im Rahmen des richterlichen Ermessens) und damit eine ungerechtfertigte Belastung des Antragsgegners kaum möglich ist" (amtl. Begr., BT-Drs. 11/4792, 32; OLG Hamburg CR 2012, 503 und GRUR-RR 2005, 209 - Rammstein; KG GRUR 1997, 129, 130 - Verhüllter Reichstag II; OLG Braunschweig GRUR 1993, 699 - Stoffmuster: zum Gebrauchsmusterrecht; zuletzt OLG Hamburg GRUR-RR 2013, 13, 16 f. - Replay PSP), also vornehmlich in Fällen identischer oder nahezu identischer Kopien (vgl. Tilmann BB 1990, 1565, 1566: in erster Linie Eindeutigkeit der Rechtsverletzung).
  • LG Hamburg, 22.07.2016 - 308 O 244/16
    Allerdings ist ein Eingriff in die Programmsubstanz, mithin eine Einwirkung auf den Code erforderlich (vgl. Grützmacher in Wandtke/Bullinger § 69c Rn. 20; Czychowski in Fromm/Nordemann § 69c Rn. 21; Kotthoff in Dreyer/Kotthoff/Meckel, § 69c Rn. 11; Spindler CR 2012, 417, 418 ff; LG München MMR 2015, 660, 668; a.A. Hans. OLG GRUR-RR 2013, 13, 15 - Replay PSP).
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