Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.06.2005 - 3 U 210/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6576
OLG Hamburg, 23.06.2005 - 3 U 210/02 (https://dejure.org/2005,6576)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.06.2005 - 3 U 210/02 (https://dejure.org/2005,6576)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. Juni 2005 - 3 U 210/02 (https://dejure.org/2005,6576)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6576) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    russische Wurstmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der russischsprachigen Bezeichnung "STOLITSCHNAJA" in kyrillischer und/oder lateinischer Schreibweise für Wurstwaren; Verwendung des Begriffs "STOLITSCHNAJA" als Gattungsbezeichnung für eine in der ehemaligen Sowjetunion populären ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; MarkenG § 23
    In den Fällen einer gespaltenen Verkehrsauffassung kommt eine erlaubte Zeichenbenutzung i.S. von § 23 S. 2 MarkenG in Betracht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 400
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 01.02.2019 - 6 U 147/18

    Verletzung der eingetragenen deutschen Wortmarke "Mangal" durch die Verwendung

    Eine beschreibende Benutzung scheidet aus, wenn sie nur aus Sicht der fremdsprachigen, nicht aber auch aus Sicht der nicht-fremdsprachigen Verkehrskreise besteht (vgl. für die Frage der Zeichenähnlichkeit so OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 400, 401 - STOLITSCHNAJA; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 45, 48 - Datschnie).
  • OLG Stuttgart, 19.04.2012 - 2 U 91/11

    Haftung für Domain-Parking

    Anderes wäre nach einer teilweise vertretenen Ansicht (etwa OLG Oldenburg NJW-RR 1999, 865 und OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 400, 403; anders Zöller-Heßler, ZPO, 29. Aufl., § 513 Rn. 10) anzunehmen, wenn das Landgericht seine Zuständigkeit willkürlich angenommen hätte.
  • OLG Stuttgart, 21.07.2011 - 2 U 157/10

    Inanspruchnahme des Admin-C als Störer

    bb)Der Senat braucht nicht zu entscheiden, ob er der Ansicht beitritt, § 513 Abs. 2 ZPO gelte nicht, wenn das Erstgericht seine Zuständigkeit willkürlich angenommen habe (so OLG Oldenburg NJW-RR 1999, 865 [[...] Tz. 16]; OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 400, 403; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO , 69. Aufl. [2011], § 513, 6 ; Gerken in Wieczorek/Schütze, ZPO , 3. Aufl. [2004], § 513, 16; so wohl auch Rimmelspacher in MünchKomm/ZPO, 3. Aufl. [2007], § 513, 19; offen gelassen in OLG Köln U. v. 04.02.2004 - 13 U 124/03 [II a]; abl. Lemke in Prütting/Gehrlein, ZPO [2010], § 513, 16 ; Heßler in Zöller, ZPO , 28. Aufl. [2010], § 513, 10 ; so wohl auch Ball in Musielak, ZPO , 8. Aufl. [2011], § 513, 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht