Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.09.2005 - 5 U 178/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5862
OLG Hamburg, 23.09.2005 - 5 U 178/04 (https://dejure.org/2005,5862)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.09.2005 - 5 U 178/04 (https://dejure.org/2005,5862)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. September 2005 - 5 U 178/04 (https://dejure.org/2005,5862)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 § 15 § 23 Nr. 2
    Markenrechtsschutz für Unternehmenskennzeichen "Die grüne Post"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen dem Unternehmenskennzeichen der Deutschen Post AG und dem Unternehmenskennzeichen "Die grüne Post"; Verwendung des Kennzeichens "Die grüne Post" für Postdienstleistungen; Kennzeichnungskraft der Marke "Post"; Frage der "Angewiesenheit" auf den Begriff "Post" ausschlaggebend für die Feststellung einer mittelbaren Verwechselungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Grüne Post" verstösst nicht gegen Markenrecht

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "Die grüne Post" ist keine Verletzung der Marke "Post"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 52
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 02.11.2006 - 4 U 140/05

    Wettbewerbs- und Markenrecht: Irreführender Firmenzusatz "Deutschland" bei einem

    Der Senat schließt sich aber insoweit der Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 17. Februar 2005 - 3 U 117/04 - 23. September 2005 - 5 U 178/04 - bei juris) und des Oberlandesgerichts Köln (Urteil vom 28. Januar 2005 - 6 U 131/04 - bei juris) an, dass der eingetragenen Wortmarke "Post" allenfalls eine schwache Kennzeichnungskraft zukommt, weil das Wort "Post" bezüglich der hier in Rede stehenden Dienstleistungen (Beförderung von Briefen, Paketen, Päckchen etc.) nur eine rein beschreibende Bedeutung und damit kaum eine Unterscheidungskraft hat.
  • OLG Düsseldorf, 30.05.2006 - 20 U 225/05

    Verwechslungsgefahr von Kennzeichnungen mit dem Bestandteil "Post"

    Dass der Zeichenbestandteil "Post" in dem angegriffenen Zeichen als solcher im Ausgangspunkt zumindest auch rein beschreibend für den hier interessierenden Bereich der Brief-, Paket-, Express- und Transportdienstleistungen ist, entspricht einhelliger Auffassung in den bisher hierzu ergangenen Entscheidungen (OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 52 bezüglich des angegriffenen Kennzeichens "Die grüne Post"; ebenso GRUR-RR 2005, 149, 150 bezüglich des Zeichens "TNT Post Deutschland"; OLG Köln GRUR-RR 2005, 155 ff. bezüglich des angegriffenen Kennzeichens "DIE BLAUE POST"; OLG Köln Urteil vom 25.02.2005 - 6 U 42/01 bezüglich des Zeichens "RegioPost"; auch das DPMA geht im Löschungsbeschluss vom 14.12.2005 von dem beschreibenden Charakter des Begriffs Post aus) und ist auch nach Meinung des erkennenden Senats eindeutig.
  • OLG Düsseldorf, 30.05.2006 - 20 U 205/05

    Verwechslungsgefahr von Kennzeichnungen mit dem Bestandteil "Post"

    Dass der Zeichenbestandteil "Post" in dem angegriffenen Zeichen als solcher im Ausgangspunkt zumindest auch rein beschreibend für den hier interessierenden Bereich der Brief-, Paket-, Express- und Transportdienstleistungen ist, entspricht einhelliger Auffassung in den bisher hierzu ergangenen Entscheidungen (OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 52 bezüglich des angegriffenen Kennzeichens "Die grüne Post"; ebenso GRUR-RR 2005, 149, 150 bezüglich des Zeichens "TNT Post Deutschland"; OLG Köln GRUR-RR 2005, 155 ff. bezüglich des angegriffenen Kennzeichens "DIE BLAUE POST"; OLG Köln Urteil vom 25.02.2005 - 6 U 42/01 bezüglich des Zeichens "RegioPost"; auch das DPMA geht im Löschungsbeschluss vom 14.12.2005 von dem beschreibenden Charakter des Begriffs Post aus) und ist auch nach Meinung des erkennenden Senats eindeutig.
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