Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.10.2003 - 5 U 167/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,6825
OLG Hamburg, 23.10.2003 - 5 U 167/02 (https://dejure.org/2003,6825)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.10.2003 - 5 U 167/02 (https://dejure.org/2003,6825)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - 5 U 167/02 (https://dejure.org/2003,6825)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,6825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    "Salatfix"

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtsschutz für Bezeichnung "Salatfix" - mangelnde Unterscheidungskraft vergleichbarer Waren; Löschungsanspruch?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche und Schadensersatzansprüche wegen Markenrechtsverletzung; Benutzung der markenrechtlich geschützten Bezeichnung "Salatfix" für Salatsoßen; Antrag auf Löschung der Klagemarke wegen fehlender Unterscheidungskraft; Nicht rechtskräftiger Löschungsbeschluss des DPMA; Bindung des Verletzungsgerichts an Markeneintragung bis Rechtskraft der Löschung; Aussetzung des Rechtsstreits bei positiver Erfolgsprognose; Erlangung der Unterscheidungskraft durch langjährige Marktpräsenz und Werbeaufwand; Nachweis durch Internetrecherche mittels Suchmaschine google; Anspruchsverwirkung wegen längerer Untätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 71



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05

    POST

    Solange die Löschungsanordnung nach §§ 50, 54 MarkenG nicht rechtskräftig ist, besteht im Verletzungsverfahren keine Änderung der Schutzrechtslage (OLG Dresden NJWE-WettbR 1999, 133, 136; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 71; GRUR-RR 2005, 149; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 14 Rdn. 13; a.A. OLG Köln ZUM RD 2001, 352, 354; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 14 Rdn. 16).
  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 108/05

    Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"

    Solange die Löschungsanordnung nach §§ 50, 54 MarkenG nicht rechtskräftig ist, besteht im Verletzungsverfahren keine Änderung der Schutzrechtslage (OLG Dresden NJWE-WettbR 1999, 133, 136; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 71; GRUR-RR 2005, 149; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 14 Rdn. 13; a.A. OLG Köln ZUM RD 2001, 352, 354; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 14 Rdn. 16).
  • OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 173/10

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier

    Hinzu kommt, dass für die Erlangung eines wertvollen Besitzstandes und ein vor diesem Hintergrund schutzwürdiges Vertrauen (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 71 - Salatfix) der Beklagten auf eine beanstandungsfreie Nutzung der von ihr und vor 2006 von ihrem heutigen Direktor verwendeten geschäftlichen Bezeichnung nichts dargetan oder ersichtlich ist.
  • OLG Jena, 04.05.2011 - 2 U 469/10

    Umfang der ausreichenden, ernsthaften Benutzung einer für Dienstleistungen

    Ein Umstand, der ausnahmsweise eine Verwirkung trotz Bösgläubigkeit innerhalb kürzerer Zeiträume bewirken kann, soll darin liegen, wenn sich eine, z.B. in einer Abmahnung liegende Geltendmachung von Rechten seitens des Anspruchsstellers als lediglich "leere Drohung" erweist, nachdem die Ansprüche zurückgewiesen wurden (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 71, 73 - Salatfix).
  • BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03
    Die Markeninhaberin hat zu ihren Gunsten ergangene Entscheidungen in einem Verletzungsstreit vorgelegt (Urteil des OLG Hamburg vom 23. Oktober 2003 - 5 U 167/02, Beschluß des BGH vom 29. April 2004 - I ZR 251/03).
  • OLG Hamburg, 05.05.2004 - 5 U 85/03

    "Tae Bo"

    Sie käme nur dann in Betracht, wenn eine überwiegende Erfolgsaussicht für den Löschungsantrag bejaht werden könnte ( Senat, Beschluss vom 23.1.2003, 5 W 81/02 und Urteil vom 23.10.2003, 5 U 167/02 m.w.N. ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht