Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.01.2008 - 3 U 130/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 15 MarkenG; § 5 UWG

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15; UWG § 5
    Klarstellungsgebot in der Werbung bei Angeboten in getrennten Wirtschaftsräumen tätiger Bekleidungshäuser des gleichen Unternehmens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Anforderungen an die Deutlichkeit eines sachgerechten Hinweises in der Werbung bei Bestehen zweier getrennter Bekleidungsunternehmen mit identischer Firma in getrennten Wirtschaftsräumen im Bundesgebiet; Geltung der Grundsätze des Gleichnamigkeitsrechts im Unternehmenskennzeichenrecht; Gundsätze der Blickfangwerbung; Möglichkeit der Einbeziehung eines Fließtextes in den Blickfang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 342



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 30.04.2014 - 3 U 139/10  

    Recht der Gleichnamigen: Wettbewerbs- und Kartellrechtswidrigkeit einer

    In der Folge kam es zu zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen, die in einer Reihe von Entscheidungen auch des erkennenden Senats Niederschlag gefunden haben (Urteil v. 4.8.2005, Az. 3 U 12/04, Magazindienst 2006, 1009 [Anlage K 25]; Urteil v. 4.8.2005, Az. 3 U 142/04; Urteil v. 17.1.2008, Az. 3 U 143/07, Magazindienst 2008, 1157; Urteil v. 24.1.2008, Az. 3 U 130/07, GRUR-RR 2008, 342; Urteil v. 3.4.2008, Az. 3 U 270/07, OLGR Hamburg 2009, 65).
  • LG Stuttgart, 18.03.2010 - 17 O 446/09  

    Schleich GmbH ./. Schleich

    Die Duldung der Benutzung eines jüngeren bürgerlichen Namens im Geschäftsverkehr ist dem älteren Namensträger trotz Verwechslungsgefahr zuzumuten, wenn der jüngere Namensträger an der Benutzung ein schutzwürdiges Interesse hat, redlich handelt und im Rahmen des Zumutbaren das Geeignete und Erforderliche tut, um Verwechslungen nach Möglichkeit zu begegnen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 342, 343 - powered by P & C).
  • OLG Hamburg, 03.04.2008 - 3 U 270/07  

    Zur Verwechslungsgefahr bei der Werbung in abgegrenzten Wirtschaftsräumen tätiger

    Weitere Werbeaktivitäten der hiesigen Antragstellerin führten zu Verfügungsverfahren, in denen die Antragstellerin vom Landgericht jeweils zur Unterlassung verurteilt und in denen die Berufung jeweils zurückgewiesen wurde, so mit den Senatsurteilen umgekehrten Rubrums vom 17. Januar 2008 (3 U 142/07 und 3 U 143/07) und vom 24. Januar 2008 (3 U 129/07 und 3 U 130/07).
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