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   OLG Hamburg, 24.02.2011 - 3 U 63/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4037
OLG Hamburg, 24.02.2011 - 3 U 63/10 (https://dejure.org/2011,4037)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.02.2011 - 3 U 63/10 (https://dejure.org/2011,4037)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 3 U 63/10 (https://dejure.org/2011,4037)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    §§ 3; 4 Nr. 9a; 5 Abs. 2 UWG; § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Lego-Verpackungen unterliegen auch auf Grund der abgebildeten, charakteristischen Noppenstruktur des Spielzeugs wettbewerbsrechtlichem Nachahmungsschutz

  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Nachahmungsschutz für auf Verpackungen abgebildete Klemmbausteine mit Noppenstruktur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtliche Schutzfähigkeit eines Klemmbausteins mit Noppenstruktur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    3D-Verpackungen von LEGO genießen wettbewerbsrechtlichen Schutz vor Nachahmungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrechtliche Schutzfähigkeit eines Klemmbausteins mit Noppenstruktur

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung von Lego-Produktverpackungen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    3D-Verpackungen von LEGO genießen wettbewerbsrechtlichen Schutz vor Nachahmungen

Besprechungen u.ä.

  • damm-legal.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    §§ 3; 4 Nr. 9a; 5 Abs. 2 UWG; § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Lego-Verpackungen unterliegen auch auf Grund der abgebildeten, charakteristischen Noppenstruktur des Spielzeugs wettbewerbsrechtlichem Nachahmungsschutz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OLG Köln, 12.12.2014 - 6 U 28/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Diätdrinks in einer dem Original

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (vgl. BGH, GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; Senat, Urt. v. 18.7. 2014 - 6 U 4/14; KG, GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275, 280 = juris Tz. 55; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.37).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 15 U 74/17
    Entscheidend ist, ob die Nachahmung wiedererkennbare wesentliche Elemente des Originals aufweist oder sich deutlich davon absetzt (BGH, GRUR 1963, 153 - Rotaprint; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275; OLG Köln, WRP 2014, 337).
  • OLG Köln, 07.03.2014 - 6 U 160/13

    Kennzeichnung eines Produkts durch von außen nicht erkennbare Eigenschaften

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (KG, GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275, 280 = juris Tz. 55; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.37).
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