Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.06.2009 - 5 U 165/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8941
OLG Hamburg, 24.06.2009 - 5 U 165/08 (https://dejure.org/2009,8941)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.06.2009 - 5 U 165/08 (https://dejure.org/2009,8941)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Juni 2009 - 5 U 165/08 (https://dejure.org/2009,8941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 2, 1004 Abs. 1 BGB; §§ 97, 95a Abs. 3 UrhG
    Urheberrecht: Indiz für eine Umgehung technischer Schutzmaßnahmen durch den Vertrieb von Receivern mit der Möglichkeit der Installation von Drittsoftware zum Empfang verschlüsselten Pay-TVs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "FTA-Receiver"; Ansprüche des Anbieters eines verschlüsselt ausgestrahlten digitalen Fernsehprogramms gegen den Hersteller und Vertreiber eines Receivers wegen der Möglichkeit der Entschlüsselung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 95a Abs. 3; ZKDSG § 3
    "FTA-Receiver"; Ansprüche des Anbieters eines verschlüsselt ausgestrahlten digitalen Fernsehprogramms gegen den Hersteller und Vertreiber eines Receivers wegen der Möglichkeit der Entschlüsselung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 153
  • MMR 2009, 851
  • ZUM 2010, 63
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 27.01.2010 - 9 U 38/09

    Fristlose Kündigung eines Geschäftsführers wegen Downloads und Nutzung von

    Das mittels des Laptops hergestellte und in ihm verkörperte Erzeugnis hatte somit den Hauptzweck, die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen im Sinne des § 95a Abs. 1 UrhG zu ermöglichen oder zu erleichtern (zu Crackprogrammen ebenso Wandtke/Obst in Wandtke/Bullinger, UrhR, 3. Aufl. 2009, § 95a UrhG Rdnr. 84); auf die streitige tatbestandliche Reichweite des Umgehungsmerkmals kommt es im Streitfall nicht an (vgl. dazu OLG Hamburg MMR 2009, 851, 852).
  • LG Hamburg, 03.12.2015 - 308 O 375/15

    Der Streit um Adblock Plus und die Gegenmaßnahmen der Verlage

    Dabei ist auf die Situation eines durchschnittlichen Benutzers abzustellen, der durch die technischen Schutzmechanismen von Verletzungen des Urheberrechts abgehalten werden kann, und nicht auf den mehr oder weniger versierten "Hacker" (vgl. BGH GRUR 2011, 513 - AnyDVD; OLG Hamburg, Urteil vom 24.6. 2009 - 5 U 165/08, GRUR-RR 2010, 153, 154 - FTA-Receiver, OLG München, Urteil vom 23.10.2008, 29 U 5696/07 - Heise online, Schricker/Loewenheim/ Götting , § 95a Rn. 22, Dreier/Schulze/ Specht , § 95a Rn. 16, jew. m.w.N.).
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