Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de

  §§ 4, 14 MarkenG; § 6 UWG

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  EBay ist doch verpflichtet, präventiv gegen Markenverletzungen vorzugehen

• Judicialis

  Unterlassungshaftung

 
• aufrecht.de

  EBay trifft präventive Verpflichtung Verkaufsangebote mit unzutreffenden Marken zu verhindern

• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  § 6 Abs 2 Nr 6 UWG, § 4 Nr 9 UWG, § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 3 Nr 2 MarkenG
  Zur Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter

• kanzlei.biz

  Zur Haftung des Internethandelsplattformbetreibers für Angebote Dritter

• webhosting-und-recht.de

  Haftung eines Online-Auktionshauses für Markenverletzungen

• aufrecht.de

  EBay trifft präventive Verpflichtung, Verkaufsangebote mit unzutreffenden Marken zu verhindern

• kanzlei.biz

  Haftung des Internethandelsplattformbetreibers für Angebote Dritter

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterlassungshaftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter auf dieser Plattform

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftung des Betreibers einer Internetplattform

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für rechtsverletzende oder wettbewerbswidrige Angebote Dritter auf dieser Plattform; Anwendung der Grundsätze eines Unterlassungsdelikts bei Nichtergreifen von Maßnahmen trotz vorangegangener Hinweise auf rechtsverletzende Angebote; Garantenstellung wegen der Eröffnung einer Gefahrenquelle; Kriterium der Möglichkeit und Zumutbarkeit der Verhinderung weiterer rechtsverletzender Angebote; Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform als Täter durch Unterlassen bei Verletzung von Marken oder Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Private; Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform wegen Beihilfe durch Unterlassen bei Verletzung von Marken oder Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch gewerblich handelnde Dritte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• juracontent.de , S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

  EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)

Besprechungen u.ä.

• dr-bahr.com (Entscheidungsanmerkung)

  Aktive Vorab-Prüfungspflicht von eBay für fremde Markenverletzungen

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 24.07.2008, Az.: 3 U 216/06 (Haftung eines Online-Auktionshauses für Markenverletzungen)" von Jan Witzmann, original erschienen in: MMR 2009, 129 - 131.

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 427 (Ls.)
• GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)
• MMR 2009, 129 (Ls.)
• afp 2009, 627

Wird zitiert von ... (5)  

• BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08

  Kinderhochstühle im Internet - Zur Haftung des Betreibers eines …

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg WRP 2008, 1569).
• BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

  Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im …

  ... (es folgen die Ziffern 5 bis 55 des ersten Urteils des Berufungsgerichts vom 24. Juli 2008 - 3 U 216/06, Seiten 18 bis 36).

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten in einem ersten Berufungsurteil (OLG Hamburg, WRP 2008, 1569) zurückgewiesen.

• BGH, 01.02.2011 - I ZR 139/08

  Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit gem. § 319 Abs. 1 ZPO

  13 Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg WRP 2008, 1569).
• OLG Hamburg, 04.11.2011 - 5 U 45/07

  Rechtsverletzende Angebote - Prüfungspflichten des Betreibers eines …

  Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat in seiner Entscheidung vom 24.7.2008 (Az. 3 U 216/06) gerade in Bezug auf die hiesige Beklagte eine Haftung als Täter bzw. - soweit die über die Plattform der Beklagten anbietenden Nutzer im geschäftlichen Verkehr gehandelt haben sollten - als Gehilfe der dort in Rede stehenden Markenverletzungen bejaht und hierbei eingehend begründet, dass aus der Garantenstellung der Beklagten aufgrund Eröffnung einer Gefahrenquelle deren Verpflichtung folge, weitere Rechtsverletzungen zu verhindern, soweit ihr dies möglich und zumutbar sei.
• OLG Frankfurt, 25.02.2010 - 6 U 70/09

  Haftung des "Domain Parking"-Inhabers für Kennzeichenverletzungen seiner Kunden

  Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (WRP 2008, 1569) rechtfertigt keine andere Beurteilung.