Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 205/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 26, 15, 14 MarkenG

  • aufrecht.de

    Keine Verwechslungsfähigkeit zwischen "Metro Group" und "HVV MetroBus"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung "H. M.Bus" für bestimmte Waren u. Dienstleistungen; Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "METRO" und "MetroBus"; Voraussetzungen für das Vorliegen einer markenmäßigen Verwendung eines Zeichens; Notwendigkeit des Vorliegens einer ernsthaften drohenden Begehungsgefahr für einen vorbeugenden markenrechtlichen Unterlassungsanspruch; Ernstlich drohende Begehungsgefahr für die Benutzungsaufnahme einer Marke

  • Jurion
  • Jurion

    Behinderungswettbewerb über Markenpolitik in Zusammenhang mit der Vermittlung von Reisen; Drohende Begehungsgefahr und Benutzungszwang im Markenrecht; Das wettbewerblich Verwerfliche einer Markenanmeldung; Verwechslungsgefahr i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Benutzung verwechslungsfähigähnlicher Marken; Markenmäßige Verwendung eines Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 19.10.2006)

    Metrobus.de

Verfahrensgang




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