Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  §§ 26, 15, 14 MarkenG

• aufrecht.de

  Keine Verwechslungsfähigkeit zwischen "Metro Group" und "HVV MetroBus"

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung "H. M.Bus" für bestimmte Waren u. Dienstleistungen; Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "METRO" und "MetroBus"; Voraussetzungen für das Vorliegen einer markenmäßigen Verwendung eines Zeichens; Notwendigkeit des Vorliegens einer ernsthaften drohenden Begehungsgefahr für einen vorbeugenden markenrechtlichen Unterlassungsanspruch; Ernstlich drohende Begehungsgefahr für die Benutzungsaufnahme einer Marke

 
• Jurion
• Jurion

  Behinderungswettbewerb über Markenpolitik in Zusammenhang mit der Vermittlung von Reisen; Drohende Begehungsgefahr und Benutzungszwang im Markenrecht; Das wettbewerblich Verwerfliche einer Markenanmeldung; Verwechslungsgefahr i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Benutzung verwechslungsfähigähnlicher Marken; Markenmäßige Verwendung eines Zeichens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Durch die Anmeldung einer Marke wird die Gefahr ihrer Verwendung allein für die Waren und Dienstleistungen begründet, für die die Marke angemeldet ist. Die Bekanntheit der Firma verleiht der mit der Firma identischen Marke keine erhöhte Kennzeichnungskraf

• 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 19.10.2006)

  Metrobus.de

VerfahrensgangTitel

• OLG Hamburg - vom 24. August 2006 3 U 205/04
• LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04
• OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 205/04
• OLG Hamburg, 09.11.2006 - 3 U 205/04
• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

Wird zitiert von ...  

• OLG Hamburg, 14.09.2006 - 3 U 138/05

  Beurteilung der Verwechslungsgefahr i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz …

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