Rechtsprechung
OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 205/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- aufrecht.de
Keine Verwechslungsfähigkeit zwischen "Metro Group" und "HVV MetroBus"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung "H. M.Bus" für bestimmte Waren u. Dienstleistungen; Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "METRO" und "MetroBus"; Voraussetzungen für das Vorliegen einer markenmäßigen Verwendung eines Zeichens; Notwendigkeit des ...
- Wolters Kluwer
- Wolters Kluwer
Behinderungswettbewerb über Markenpolitik in Zusammenhang mit der Vermittlung von Reisen; Drohende Begehungsgefahr und Benutzungszwang im Markenrecht; Das wettbewerblich Verwerfliche einer Markenanmeldung; Verwechslungsgefahr i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Anforderungen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 19.10.2006)
Metrobus.de
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04
- OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 205/04
- OLG Hamburg, 09.11.2006 - 3 U 205/04
- BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 14.09.2006 - 3 U 138/05
Beurteilung der Verwechslungsgefahr i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz …
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