Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.09.2010 - 1 Verg 2/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4872
OLG Hamburg, 24.09.2010 - 1 Verg 2/10 (https://dejure.org/2010,4872)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.09.2010 - 1 Verg 2/10 (https://dejure.org/2010,4872)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. September 2010 - 1 Verg 2/10 (https://dejure.org/2010,4872)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4872) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Vergabe von Rechts- und Unternehmensberatungsleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe von Rechtsberatung im Rahmen einer Ausschreibung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungs- und Bewertungskriterien gehören in die Bekanntmachung! (IBR 2011, 110)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2010, 780
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Celle, 16.06.2011 - 13 Verg 3/11

    Ausschluss eines Angebots bei Fehlen von Nachweisen und Erklärungen für eine

    Dass ein Auftraggeber bereits in der Bekanntmachung anzugeben hat, welche Eigungsnachweise die Bieter vorzulegen haben und dass er insofern in den Vergabeunterlagen nicht nachträglich höhere Anforderungen stellen darf, ist in Rechtsprechung und Literatur nicht streitig und eindeutig festgestellt (vgl. z.B. Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 24.09.2010, 1 Verg 2/10, zitiert n. [...], Rn. 51 f m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.06.2008, VII- Verg 21/08, zitiert n. [...], Rn. 43; Hausmann in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a.a.O., § 6, Rn. 203 a.E.).
  • OLG Düsseldorf, 02.01.2012 - Verg 70/11

    Anforderungen an die Ausschreibung rechtsberatender Dienstleistungen; Ausschluss

    Die Senatsentscheidungen stehen unter Beachtung der tatbestandlichen Unterschiede im Einklang mit den Entscheidungen des OLG Saarbrücken (Beschl. v. 20.9.2006 - 1 Verg 3/06, VergabeR 2007, 110), des OLG München (Beschl. v. 28.4.2006 - Verg 6/06, NZBau 2007, 59 = VergabeR 2006, 914, 920 f.) und des OLG Hamburg (Beschl. v. 24.9.2010 - 1 Verg 2/10, NZBau 2010, 780).
  • VK Niedersachsen, 17.05.2011 - VgK-10/11

    Beginn der Eignungsprüfung: Abbruch nicht zulässig!

    Er darf aber nicht von den in der Bekanntgabe aufgeführten Kriterien abweichen, da er damit die Eignungsvoraussetzungen in einer für die Bieter oder einzelne von ihnen überraschenden Form erhöhen würde (Hausmann in Kulartz/Marx/Portz/Prieß VOB/A § 6 Rz. 203; Schranner in Ingenstau Korbion, VOB/A § 6 Rz. 96, 136; Krist Vergaberecht 2011, S. 223; Byok NJW 2011,S. 975 f; OLG Düsseldorf Beschluss vom 12.03.2008 Verg 56/07 zit. nach ibr-online; OLG Hamburg Beschluss vom 24.09.2010 - 1 Verg 2/10 = NZBau 2010, S. 780).
  • VK Bund, 16.11.2010 - VK 3-111/10

    Briefdienstleistungen

    Unabhängig von der in Rechtsprechung und Schrifttum umstrittenen Frage, ob § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 28.1.2010 (Rs. C- 406/08) überhaupt noch anwendbar ist (vgl. etwa OLG Hamburg, Beschluss vom 24. September 2010, 1 Verg 2/10; OLG Celle, Beschluss vom 26. April 2010 - 13 Verg 4/10; ibr-online Werkstatt-Beitrag Eydner vom 16.2.2010: "EuGH vs. Rügefrist: Was nun?"), ist nichts dafür ersichtlich, dass die ASt bereits am 7. September 2010 die nach § 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 GWB erforderliche positive Kenntnis von dem behaupteten Vergaberechtsverstoß erlangt hätte.
  • VK Sachsen-Anhalt, 14.06.2013 - 2 VK LSA 1/13

    - Keine Präklusion - Entbehrlichkeit einer förmlichen Rüge - Angebotsausschluss

    Dies ergibt sich auch aus Gründen der Transparenz (vgl. VK Bund v. 27.08.2012 VK 1-88/12, OLG Hamburg v. 24.09.2010 1 Verg 2/10, VK Lüneburg v. 17.05.2011 VdK-10/2011).
  • VK Bund, 07.04.2011 - VK 1-23/11

    Bereitstellung und Bewerbung von Nachrichtenmeldungen; Bereitstellung von

    Es ist nicht denkbar, dass eine auszuschreibende Leistung je nach subjektivem Erfahrungsstand auf Auftraggeberseite zunächst der VOF und mit wachsenden Erkenntnissen der VOL/A zuzuordnen ist (vgl. auch OLG München, Beschluss vom 28. April 2006, Verg 6/06; anders wohl Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 24. September 2010, 1 Verg 2/10).
  • VK Bund, 14.03.2011 - VK 3-11/11

    Briefpostdienste

    Die Verdingungsunterlagen können die Angaben in der Vergabebekanntmachung lediglich in bestimmtem Umfang konkretisieren (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Juni 2010, Verg 18/10; Hanseatisches OLG, Beschluss vom 24. September 2010, 1 Verg 2/10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht