Rechtsprechung
OLG Hamburg, 25.04.2007 - 3 U 197/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
- openjur.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14; MarkenG § 15
Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr von "ZEIT" und - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Markenrechtliche Verwechslungsgefahr der Begriffe "Zeit" und "Brotzeit"; Bezug eines kennzeichenrechtlichen Schutzes auf konkret ausgestalteten einzelnen Zeichen; Möglichkeit einer Steigerung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch intensive Benutzung; Möglichkeit der ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.07.2006 - 408 O 30/06
- OLG Hamburg, 25.04.2007 - 3 U 197/06