Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 25.04.2007 - 3 U 197/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
- openjur.de
- Judicialis
BROTZEIT
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14; MarkenG § 15
Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr von "ZEIT" und - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenrechtliche Verwechslungsgefahr der Begriffe "Zeit" und "Brotzeit"; Bezug eines kennzeichenrechtlichen Schutzes auf konkret ausgestalteten einzelnen Zeichen; Möglichkeit einer Steigerung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch intensive Benutzung; Möglichkeit der Gewährung eines abstrakten Schutzes für Markenbildungsprinzipien durch das Markengesetz (MarkenG); Annahme von wirtschaftlichen oder organisatorischen Verbindungen bei einem Verlagsgeschäft mit einer politischen Wochenzeitung und dem Betreiben einer Catering-Dienstleistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.07.2006 - 408 O 30/06
- OLG Hamburg, 25.04.2007 - 3 U 197/06
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