Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 94/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5538
OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.08.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. August 2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 1 § 53 Abs. 4
    Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Makenverwendung - LOTTO-Card

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer markenmäßigen Benutzung; Löschungsklage wegen Verfalls; Bedürfnis einer sachgerechten Beschränkung des Schutzes im Rahmen eines weiten Obergriffs des Warenverzeichnisses und Dienstleistungsverzeichnisses auf den tatsächlich verwirklichten Nutzungsumfang; Eingetragene Marke LOTTO; Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Konkrete Sachbezeichnungen im Warenverzeichnis und Dienstleistungsverzeichnis vor dem Hintergrund der geschäftlichen Aktivitäten des Markeninhabers; Hinreichende Kennzeichnungskraft der Marke LOTTO für den Kernbereich ihrer Verwendung - nämlich die Veranstaltung von Lotterien; Rechtfertigung des Benutzungszwangs; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtserhaltende Markennutzung "LOTTO" durch LOTTO-Cards

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung der Marke "Lotto"

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke LOTTO durch das Anbieten von so genannten "LOTTO-Cards"

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 31.01.2008 - 29 U 4070/07

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wort-/Bildmarke mit dem

    Letzteres gilt auch im Hinblick auf die vom Beklagten herangezogenen Urteile des OLG Hamburg vom 31.07.2003 - 3 U 145/02 = GRURR-RR 2004, 104 - Eltern und vom 25.08.2005 - 5 U 94/04 = MD 2006, 282 - LOTTO-Card.
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