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   OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 94/04   

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https://dejure.org/2005,5538
OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.08.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. August 2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer markenmäßigen Benutzung; Löschungsklage wegen Verfalls; Bedürfnis einer sachgerechten Beschränkung des Schutzes im Rahmen eines weiten Obergriffs des Warenverzeichnisses und Dienstleistungsverzeichnisses auf den tatsächlich verwirklichten ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtserhaltende Markennutzung "LOTTO" durch LOTTO-Cards

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 31.01.2008 - 29 U 4070/07

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wort-/Bildmarke mit dem

    Letzteres gilt auch im Hinblick auf die vom Beklagten herangezogenen Urteile des OLG Hamburg vom 31.07.2003 - 3 U 145/02 = GRURR-RR 2004, 104 - Eltern und vom 25.08.2005 - 5 U 94/04 = MD 2006, 282 - LOTTO-Card.
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