Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 25.11.2004 - 5 U 149/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,9260
OLG Hamburg, 25.11.2004 - 5 U 149/03 (https://dejure.org/2004,9260)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.11.2004 - 5 U 149/03 (https://dejure.org/2004,9260)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. November 2004 - 5 U 149/03 (https://dejure.org/2004,9260)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9260) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Geschmacksmusterfähigkeit von LKW-Ersatzteilen

  • aufrecht.de

    Können LKW-Ersatzteile Geschmacksmuster sein?

  • Wolters Kluwer

    Geltung der bisherigen Beurteilungsgrundsätze hinsichtlich der Neuheit und Eigentümlichkeit eines Geschmacksmusters nach Inkrafttreten des neuen Geschmacksmustergesetzes (GeschmMG) für vor dem 28.10.2001 angemeldete oder eingetragene Geschmacksmuster; ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht