Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.07.2018 - 3 U 79/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,27341
OLG Hamburg, 26.07.2018 - 3 U 79/15 (https://dejure.org/2018,27341)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.07.2018 - 3 U 79/15 (https://dejure.org/2018,27341)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. Juli 2018 - 3 U 79/15 (https://dejure.org/2018,27341)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Markenrechtliche Unterlassung wegen Verwechselungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr der Unions-Bildmarke "ELLE" mit dem Zeichen "CellePhone"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 5



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 21.09.2015 - 3 U 120/15

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung trotz geringfügiger Abweichungen von

    Deswegen kann der Vertrauensschutz für den Unternehmer nur dann entfallen, wenn er das Muster einer eigenen Bearbeitung unterzogen hat, die von ihm verwendete Belehrung dem Muster inhaltlich oder der äußeren Gestaltung nach nicht mehr entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 23.06.2009, XI ZR 156/08; BGH, Beschluss vom 28.06.2011, Xl ZR 349/10; BGH, Beschluss vom 20.11.2012, Il ZR 264/10; BGH, Urteil vom 18.03.2014, II ZR 109/13 m.w.N. ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, zuletzt Beschluss vom 09.09.2015 - 3 U 79/15).
  • OLG Frankfurt, 30.03.2017 - 17 U 212/16

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag

    Der Begriff der Vertragsurkunde, der vom Gesetz selbst in Abgrenzung zum Antrag des Verbrauchers verwendet wird, bedarf insoweit auch keiner erläuternden Bezeichnung (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 20.07.2015 - 3 U 79/15).
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