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   OLG Hamburg, 26.09.2002 - 3 U 251/00   

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https://dejure.org/2002,7310
OLG Hamburg, 26.09.2002 - 3 U 251/00 (https://dejure.org/2002,7310)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.09.2002 - 3 U 251/00 (https://dejure.org/2002,7310)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. September 2002 - 3 U 251/00 (https://dejure.org/2002,7310)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 § 24
    Voraussetzungen der Erschöpfung des Markenrechts - Markenersetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berufungsverfahren; Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bzgl. der Umkennzeichnung eines aus Spanien parallelimportierten Arzneimittels ("ZESTRIL"); Widerklage; Umkonfektionierung des spanischen ZESTRIL-Arzneimittels unter Anbringen der Bezeichnung ACERBON sowie der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 215
  • GRUR-RR 2003, 328 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 23.12.2004 - 3 U 214/03

    Zur Vorabinformation und Musterübersendung beim EU-Parallelimport

    "Die Parteien sind sich darin einig, dass die Unterlassungsverpflichtung der Beklagten entfällt, wenn auf Grund der gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 26. September 2002 (3 U 251/00) eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde in einem Revisionsverfahren eine andere Rechtslage hinsichtlich der Kollision Sostril/Zestril sich ergibt" (vgl. die hiesige Anlage K 1).

    Der Senat hatte mit seinem Berufungsurteil vom 26. September 2002 (OLG Hamburg 3 U 251/00, GRUR-RR 2003, 215) das landgerichtliche Urteil insoweit abgeändert und die dortigen Parallelimporteure weiter verurteilt, es bei Vermeidung bestimmter Ordnungsmittel.

    In dem Berufungsurteil des Senats vom 26. September 2002 ist die Revision nicht zugelassen worden (OLG Hamburg 3 U 251/00).

    Auf die Beiakte Landgericht Hamburg 315 O 268/00 (= OLG Hamburg 3 U 251/00) wird in allen Einzelheiten Bezug genommen.

    Hinsichtlich des weiteren Vorbringens der Parteien und der von ihnen überreichten Anlagen wird ergänzend auf den gesamten Akteninhalt einschließlich der Beiakten Landgericht Hamburg 312 O 679/01 und Landgericht Hamburg 315 O 268/00 (= OLG Hamburg 3 U 251/00 = BGH I ZR 275/02) Bezug genommen.

    In diesem Sinne hat der Senat bereits mehrfach entschieden (zuletzt OLG Hamburg, 3. Zivilsenat, Urteil vom 19. August 2004, 3 U 94/03 - zur Veröffentlichung bestimmt; OLG Hamburg, Beschluss vom 13. März 2003, 3 U 166/02, GRUR-RR 2003, 312; OLG Hamburg, Urteil im "kohlpharma-Vorprozess" vom 26. September 2002, 3 U 251/00, GRUR-RR 2003, 315, vgl. die Beiakte).

    (d) Im Übrigen wird auf die Entscheidung des Senats im "kohlpharma-Vorprozess" vom 26. September 2002 (Beiakte OLG Hamburg 3 U 251/00) entsprechend Bezug genommen.

    Zum einen hatte im "kohlpharma-Vorprozess" der Senat bereits mit Urteil vom 26. September 2002 (OLG Hamburg 3 U 251/00) das landgerichtliche Urteil abgeändert und eine Zwangslage zur Umkennzeichnung mangels Verwechslungsgefahr zwischen SOSTRIL und ZESTRIL verneint.

  • OLG Hamburg, 27.02.2003 - 3 U 124/00

    Parallelimport eiones Arzneimittels mit markenrechtlicher Bezeichnung und

    Auf diesen Um stand hatte allerdings der Senat im vorangegangenen parallelen Verfügungsverfahren noch abgestellt (vgl. das Senatsurteil vom 18. Februar 1999 - Beiakte OLG Hamburg 3 U 187/98), diese Rechtsprechung hat der Senat aber inzwischen aufgegeben (vgl. die Senatsentscheidung vom 26. September 2002 - OLG Hamburg 3 U 251/00 - zur Veröffentlichung bestimmt).
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