Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.10.2017 - 3 U 65/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,57416
OLG Hamburg, 26.10.2017 - 3 U 65/17 (https://dejure.org/2017,57416)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.10.2017 - 3 U 65/17 (https://dejure.org/2017,57416)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 3 U 65/17 (https://dejure.org/2017,57416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,57416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 27.02.2019 - 6 U 87/18

    Wettbewerbsverstoß: Werbeaussage über eine Verbesserung des Gesundheitszustandes

    Ein unmittelbarer Wirkungszusammenhang zwischen dem Zykluszauber-Tee als Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile einerseits und einer Funktion des menschlichen Organismus andererseits (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 26.10.2017 - 3 U 65/17 -, jurisRn 72) wird dadurch nicht hergestellt.
  • OLG Celle, 18.06.2018 - 13 U 35/18

    Bestimmtheit eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrags; Behandlung

    Es entspricht deshalb verbreiteter Auffassung, dass betreffend diese "Botanicals" weiterhin die Übergangsvorschrift des Art. 28 Abs. 5 HCVO zur Anwendung kommt, sodass insoweit die Aufnahme in die Gemeinschaftsliste oder möglicherweise auch nur ein entsprechender Antrag nicht Voraussetzung für die Zulässigkeit entsprechender gesundheitsbezogener Aussagen ist (Senat, Urteil vom 7. März 2016 - 13 U 77/15, juris Rn. 33; Urteil vom 22. Oktober 2015 - 13 U 123/14, juris Rn. 92; Hahn/Hagenmeyer, ZLR 2013, 4, 20 f.; Teufer, GRUR-Prax 2012, 476, 478; wohl anders betreffend das Erfordernis eines entsprechenden Antrags: OLG Hamburg, Urteil vom 26. Oktober 2017 - 3 U 65/17, juris Rn. 79).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht